Das TTIP-Desaster
Die EU hat beim Werben für das Freihandelsabkommen TTIP einen entscheidenden Aspekt vernachlässigt.
Das Ansehen der EU in der Bevölkerung hat weiteren Schaden genommen. Die schlimmsten Befürchtungen seien bestätigt worden, lautet der häufigste Kommentar zu den jüngst lancierten Dokumenten aus den TTIP-Verhandlungen. EU-Kommission und Regierungen geraten damit in eine immer schwierigere Lage. Die national orientierten, konservativen Kreise in der EU wie auch linke Öko-Romantiker würden weiter gestärkt, wenn das TTIP-Projekt einfach durchgezogen wird, ohne dass die europäische Seite einen symbolischen Erfolg gegen die USA erzielt – unabhängig davon, ob damit ein praktischer Nutzen verbunden ist. Schließlich hatte schon das jüngste Referendum in den Niederlanden gezeigt, dass es nie allein um rationale Interessenpolitik gehen kann. Es müssen tiefer sitzende Bedürfnisse angesprochen werden, wenn die EU Bestand haben will. Darauf ist die Union von Anfang an schließlich auch gebaut worden. Fazit: Die EU hat ihre Bedeutung stets über rein ökonomische Fragestellungen herausgehoben. Deshalb kann sie auch nicht auf dieser Basis ein Projekt wie TTIP durchsetzen.
