Den Haag: Verbrennungsmotor ab 2030 passé
Die neue Vierparteienregierung der Niederlande unter dem alten Regierungschef Mark Rutte will auch ohne Beteiligung der Grünen ab 2030 nur noch emissionsfreie Autos neu für den Straßenverkehr zulassen. Für Fahrzeuge mit Benzin- oder Dieselmotoren soll es dann keine Genehmigungen mehr geben. Es soll auch bis dahin eine entsprechende Ladestruktur bspw. für E-Autos geben. Derzeit haben Elektroautos im Nachbarland einen Anteil von 2%. Deshalb wurde mit 2030 ein späteres Zieljahr gesetzt. Bisher war 2025 geplant. Die künftige neue Bundesregierung (wohl ein Jamaika-Bündnis) kommt damit von außen unter Zugzwang, nachdem bereits der Bundesrat entsprechende Beschlüsse formuliert hatte. Das letzte Wort hat allerdings die EU. Sie müsste solche Alleingänge als unzulässige Handelshemmnisse untersagen und durch Gemeinschaftsvorgaben ersetzen.