Der Plan der Konservativen für ein schnelles Ende von BJ
Boris Johnson verlässt Downing Street. ©Tayfun Salci/ZUMAPRESS.com/picture alliance
Der britische Premierminister Boris Johnson "is toast", also erledigt. So fasst es unser Korrespondent in London zusammen. Nach dem Massenrücktritt von Ministern klammert sich BJ zwar weiter an seine Ämter. Es gibt aber ein durchaus wahrscheinliches Szenario für ein schnelles aus des Skandal-Premiers.
Boris Johnson hat seinen Rücktritt de facto bereits erklärt. Nach dem Massenrücktritt seiner Minister und einer langen Nachdenk-Nacht in "No. 10 Downing Street" hat Boris Johnson seinen Rücktritt als Chef der Konservativen Partei erklärt. Sein Amt als Premierminister will Johnson aber bis zum Herbst weiter behalten, um "einen geordneten Übergang" zu organisieren. FUCHS meint, dass diese Aussage schon ein besonderer britischer Humor ist, angesichts der desolaten Zustände und Skandale, die BJ derzeit "um die Ohren fliegen".
Boris Johnson: Rücktritt, Wiederwahl oder Misstrauensvotum?
"Die fixe Idee, bis zum Herbst Premier zu bleiben ist eine weitere Not-Lösung, die so aber nicht funktionieren wird." Das ist die Einschätzung unseres Korrespondenten in London. Theoretisch ist ein neues Misstrauensvotum aus den eigenen Partei-Reihen erst zwölf Monate nach dem zurückliegenden möglich. Allerdings wird das so genannte 1922er Komitee, das die parteiinternen Regelungen zu diesem Thema festlegt, schon in der kommenden Woche - programmgemäß - neu gewählt. Nach der Wahl könnte das Komitee sofort - notfalls binnen 24 Stunden - eine neue Ordnung beschließen, die dann auch umgehend ein neues Misstrauensvotum ermöglichte. Ob diese schon nächste Woche dazu führt, dass Boris Johnson abgesetzt wird, bleibt noch abzuwarten.
Parallel dazu gibt es noch eine andere Möglichkeit der Entscheidung, ob Johnson weiter das Land führt. Wenn ihm ein neues Misstrauensvotum als Möglichkeit zu riskant für sich erscheint, könnte er zur Königin gehen und die Auflösung des Parlaments mit der Folge von Neuwahlen erbitten. Die Königin müsste dem nachkommen. Johnson könnte dann sein Rede-Talent und seine umfangreiche Trickkiste einsetzen, um die Bevölkerung zu gewinnen und erneut gewählt zu werden. Zu der Trickkiste gehört das Versprechen schneller Steuersenkungen, das angesichts der rekordhohen Inflation sicher auf fruchtbaren Boden fallen dürfte. Ein Durchmarsch wird dieser Weg für Johnson aber nicht. Die Labour Party als Hauptgegner von Johnson ist bereits auf Neuwahlen eingestellt und würde ebenfalls mit Steuerentlastungen, aber auch mit einem langsamen Zurück in Richtung EU werben.
Fazit: Bye, bye Boris - so schreien es die Spatzen von den Dächern an der Londoner Themse. Die Frage ist nur noch, ob BJ einen Funken von Restanstand hat oder sich vollends demontieren lässt. An der scharfen Anti-Russland-Politik wird sich übrigens auch bei einem Premier-Wechsel nichts ändern. Diese Position wird durch alle Parteien geteilt.
