Drei Jahre Krisen-Pause
Die Eurozone ist zu einem Wettlauf gegen die Zeit angetreten. Weder Italien noch Spanien dürfen jetzt stolpern. Sonst droht ab 2020 eine Rückkehr der Eurokrise. Beide Länder können Zinserhöhungen nur schwer verkraften. Ihr Glück: In den kommenden drei Jahren sind keine großen Anleihe-Tranchen fällig. Und die EZB wird die Zinsen nur langsam erhöhen. Doch dann wird es ernst.
Aktuell sprintet die Eurozone mit Rückenwind. In Italien bessert sich derzeit die Wirtschaftslage weiter. Die Investitionen steigen ebenso wie die Beschäftigung. Standard & Poors hat das Rating für Italien Ende Oktober auf BBB heraufgestuft (von BBB-). Und Spanien hat, von der Katalonienkrise unbeeindruckt, das höchste Wachstum in der Eurozone.
Italien muss über 2% wachsen - Spanien über 3%
Doch das reicht noch nicht. Das Problem: Italien benötigt ein Wachstum von 2% und darüber, um steigende Zinsen tragen zu können. 2017 wird das Wachstum bei 1,7% liegen (2016: 1,6%). Der Primärsaldo von 1,7%, der 2017 wohl erreicht wird, ist recht gut. Diese Zahl gibt an, wie hoch die Staatseinnahmen über den -ausgaben liegen, die Zinsleistungen werden herausgerechnet. Angesichts der hohen Verschuldung reicht das aber nur aus, die aktuell fälligen Zinsen zu tragen.
Die Lage in Spanien ist kaum besser als in Italien. Spanien kann derzeit seine Schulden nur wegen des starken Wachstums tragen. Grund ist der negative Haushaltssaldo – das Land gibt mehr aus, als es einnimmt. Fallen die Wachstumsraten unter die 3%-Marke, beginnen die Schulden zu steigen. Immerhin gelang es, den Haushaltssaldo 2017 auf voraussichtlich -0,6% zu senken (2016: -1,7%). Ohne Haushaltsüberschuss führen steigende Zinsen für Spanien aber unweigerlich zu höheren Schulden.
Hohes Wachstum auf Dauer unwahrscheinlich
Ab 2020 werden sich die Probleme verstärken. Italien ist es zuletzt in den achtziger Jahren gelungen, dauerhaft mit Raten von über 2% zu wachsen. Für eine alternde Volkswirtschaft ist es schwer, das zu erreichen. Spanien ist in einem Dilemma: Es müsste harte Sparmaßnahmen ergreifen, um einen positiven Haushaltssaldo zu erreichen. Das würde aber das Wachstum abwürgen.
Fazit: Das Dilemma ist nur zu lösen, wenn beide Länder weitere Strukturreformen durchführen. Doch das ist gerade im Aufschwung politisch besonders schwierig durchzusetzen. Die EZB droht immer mehr zu einer Gefangenen ihrer Politik zu werden.
