Ein Fünkchen Hoffnung für Europas Brexit-Gegner
Noch einmal keimt in Deutschlands Wirtschaft Hoffnung auf, der Brexit könnte Europa erspart bleiben. Anlass ist die Zustimmung des britischen Oberhauses von Montag zu einer Änderung des Brexit-Gesetzes. Danach kann das Parlament einen EU-Austritt ohne Vertrag mit Brüssel ablehnen. Der Text geht in den kommenden Wochen zurück ins Unterhaus, das abschließend über die Änderung des Brexit-Gesetzes abstimmt.
Die Wahrscheinlichkeit ist gering, dass es zur Änderung kommt, denn:
- Das Unterhaus wird sich voraussichtlich gegen das Oberhaus stellen
- In Großbritannien ist die Meinung der Bevölkerung trotz des gewaltigen politischen Gezerres zum Brexit weiter gespalten (50:50).
- Die Briten sind in solchen Dingen sehr grundsätzlich: Sie haben entschieden. In der ältesten Demokratie der Welt mag man es nicht, solange zur Abstimmung geführt zu werden, bis der Politik das Ergebnis passt.
Ein Fünkchen Hoffnung sehen wir dennoch. Sollte die Situation bis zum März 2019 – dem endgültigen Austrittsdatum – unentschieden bleiben und es gibt keinen Vertrag mit der EU, könnte es zu einem Deal kommen, den Brüssel initiieren muss: Großbritannien wird wieder in den alten Stand versetzt und behält den Briten-Rabatt, wenn es der Union treu bleibt. Dann würden alle mit einem kleinen Gesichtsverlust, aber großen politischen Gewinn aus der Nummer herauskommen – falls das die Briten in ihrer Haltung mehrheitlich für den Verbleib voten lässt.
Fazit: Die Union hätte einen solchen „Deal" mehr als nötig. Der Kommission bliebe viel Arbeit erspart. Und es würde Europas Haushaltsfindung deutlich erleichtern.
