Frankreich: Lichtblick beim Nachbarn
Lichtblicke in Frankreich | © Getty
Frankreich hat in den letzten Jahren zahlreiche Reformen durchgeführt. Dabei wurden die Unternehmen wesentlich entlastet. Die Erfolge lassen noch auf sich warten.
Frankreich kommt reformpolitisch in die Gänge. Erfolge könnten sich in etwa zwei bis drei Jahren zeigen. Tatsächlich hat Paris in diesem Jahr eine Arbeitsmarktreform durchgeführt, die hierzulande zu wenig Beachtung findet. Sie trat schon im August in Kraft. Seit der Reform können Betriebsvereinbarungen die Branchentarifverträge außer Kraft setzen. Arbeitszeit- und Urlaubsregelungen können nun zwischen Unternehmen und Gewerkschaften ausgehandelt werden. Damit können sie an das Arbeitsvolumen angepasst werden. Allerdings bleibt es bei der 35-Stunden-Woche. Mehrarbeit muss ausgeglichen werden. Alle Arbeitnehmer haben Anspruch auf lebenslange Fortbildung. Jugendliche bis 25 Jahre ohne Ausbildung haben einen Anspruch auf Förderung. Schon zuvor gab es Ansätze, die Wirtschaft unternehmerfreundlicher zu gestalten. 2012 wurden die Unternehmen mit einer Steuergutschrift um insgesamt 20 Mrd. Euro pro Jahr entlastet. 2013 führte eine Arbeitsmarktreform zu Erleichterungen bei der Einführung von Kurzarbeit und Entlassungen. Eine schlechte Geschäftslage über mehrere Quartale hinweg kann seither als Grund dienen. Das Gesetz basiert auf einer Übereinkunft zwischen Gewerkschaften und Unternehmen. Erstmals fand hier die Idee der Sozialpartnerschaft Anwendung in Frankreich. Im Rahmen des Gesetzespakets wurde auch eine Förderbank für KMU nach Vorbild der KfW gegründet. Hinzu kommen weitere Sozial- und Verwaltungsreformen. Schon 2013 wurde durch eine Rentenreform das Renteneintrittsalter schrittweise erhöht. Die Familienförderung durch Steuererleichterungen und Beihilfen wurde ab 2013 gesenkt. Ende 2014 wurde eine Gebietsreform beschlossen und die Zahl der Regionen von 22 auf 13 gesenkt. Gleichzeitig wurde der Einfluss der Regionen gestärkt. Wirtschaftsförderung, Fortbildung und Beschäftigung fallen nun in ihre Zuständigkeit. Eine Verwaltungsreform soll die Bürokratie verringern. Die Reformen werden zu sinkender Arbeitslosigkeit führen, glaubt man beim IfW. Produktivität und Wachstum der französischen Wirtschaft werden zulegen, die französischen Unternehmen widerstandsfähiger. Die Arbeitslosenrate wird aber voraussichtlich nur langsam zurückgehen.
Fazit: Ausgerechnet unter dem handlungslahm erscheinenden Präsidenten François Hollande hat Frankreich wichtige Reformen angepackt. Hollande wird enden wie Gerhard Schröder in Deutschland. Die Ergebnisse werden zu sehen sein, wenn der Nachfolger an der Macht ist.
