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Portugal nach dem Regierungsrücktritt

Kein neues Griechenland

Wer nach dem Rücktritt der Regierung Passos Coelho an griechische Turbulenzen denkt, kann sich entspannen. Die Portugiesen werden keine neue Krise a´la Athen lostreten.
Trotz der aktuellen politischen Turbulenzen werden von Portugal keine erneuten Erschütterungen für die Eurozone ausgehen. Zwar gibt es nach dem Sturz der konservativen Regierung von Ministerpräsident Pedro Passos Coelho bereits einige Stimmen, die für Portugal eine ähnliche Entwicklung prognostizieren wie für Griechenland in der ersten Jahreshälfte. Dieses Schreckensszenario teilen wir nicht. Dafür haben wir vor allem zwei Gründe:
  • Keine radikale Politik: Zwar wird die sich abzeichnende Zusammenarbeit von Sozialisten, Grünen und Kommunisten Lockerungen der Sparpolitik durchsetzen, etwa die Erhöhung der Mindestlöhne und Lohnerhöhungen im Öffentlichen Dienst. Aber Forderungen wie ein portugiesischer Nato- oder EU-Austritt werden nicht ernsthaft zur Debatte stehen, da die Sozialisten als mit Abstand stärkste Kraft des Bündnisses diese nicht unterstützen.

  • Keine Finanzierungsengpässe: Portugal ist anders als Griechenland nicht von den Hilfszahlungen anderer Euroländer abhängig. Das Land kann sich seit Mai 2014 wieder alleine an den Finanzmärkten refinanzieren. Seitdem wurde eine Liquiditätsreserve von 8 Mrd. Euro aufgebaut. Zudem benötigt Portugal nach aktuellen Schätzungen nur weitere acht Mrd. Euro, um auslaufende Anleihen umzuschulden. Die ursprünglich für 2016 geplante vorzeitige Rückzahlung eines 10-Mrd.-Kredits des IWF könnte auf spätere Jahre verschoben werden.

Dennoch könnte sich Portugals Lage bereits morgen (Freitag, 13.11.) verschlechtern. Dann gibt die kanadische Rating-Agentur DBRS die Überprüfung ihres Portugal-Ratings bekannt. Derzeit hat das Land bei DBRS – anders als bei den anderen Agenturen – noch Investment-Grad-Status. Fällt der Investment-Grad-Status, dürfte die EZB nach den aktuellen Regularien keine portugiesischen Anleihen mehr kaufen. Solange der Status galt, haben die Finanzmärkte relativ gelassen auf die Regierungskrise reagiert. Die Renditen für 10-jährige portugiesische Anleihen stiegen zwar an, blieben aber auf einem akzeptablen Niveau.

Fazit: Solange Portugal sein Investment-Grad-Rating bei DBRS hält, ist die Unterstützung durch die EZB gesichert. Erst wenn dieses fällt, drohen Schwierigkeiten – die durch die komfortable Finanzierungssituation aber auch nicht groß sein sollten.

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