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Französische Sozialisten drohen Macron mit Amtsenthebung

Macron soll Premierminister ernennen

In Frankreich wird der politischen Ton gereizter. Der Grund: Einen Monat nach den vorgezogenen Neuwahlen hat Präsident Emmanuel Macron noch keinen neuen Premierminister ernannt. Die Sozialisten drohen ihm nun mit Amtsenthebung.
Einen Monat nach der Neuwahl in Frankreich erhöhen die Sozialisten den Druck auf Präsident Emmanuel Macron, einen neuen Premierminister zu ernennen. Die Sozialisten, die die Wahl gewonnen hatten, drohen Macron nun sogar mit einem Amtsenthebungsverfahren, so Euractiv. Spätestens am Freitag soll Macron nach Beratungen mit den verschiedenen Parteien einen neuen Premierminister verkünden. Macrons Partei ist in der Assemblée nur noch zweitstärkste Kraft und daher auf die linke Sammelbewegung „Neue Volksfront“ (NFP) angewiesen. 

Bisher hatte Macron alle Vorschläge der NFP für einen Premierminister zurückgewiesen. Für den Posten sind derzeit mehrere Namen im Gespräch, etwa Präsident der Region Hauts-de-France, Xavier Bertrand, von der konservativen Partei Les Républicains (LR), oder der Sozialist Bernard Cazeneuve, der bereits unter Präsident François Hollande das Amt des Premierministers innehatte.
Fazit: Macrons Zeit zu Zögern läuft ab.
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