Portugal: Neuwahlen nach nur einem Jahr
In Portugal ist die Regierung nach nur einem Jahr gescheitert. Die konservative Regierung unter Premierminister Luís Montenegro hatte gerade ein Misstrauensvotum verloren. Am 18. Mai steht nun erneut eine Parlamentswahl an. Das Problem der politischen Instabilität dürfte damit größer werden. Schon die vorige Wahl im März 2024 brachte keine stabile Mehrheit hervor.
Schwierige Verhandlungen nach dem 18 Mai
Das Land, das lange für politische Stabilität bekannt war, erlebt nun eine Phase der Unsicherheit. Zwei immer kleinere Lager stehen sich gegenüber. Die Sozialistische Partei (PS), die bis 2024 regierte, steht der Mitte-Rechts-Allianz um die Sozialdemokraten (PSD) gegenüber.
Die rechtspopulistische Partei Chega (portugesisch für "Es reicht") wird immer wichtiger. Sie war in der vorigen Wahl schon drittstärkste Kraft geworden. Ähnlich wie in Deutschland die AfD wird Chega in Portugal aber bisher von den anderen Parteien isoliert. Die etablierten Parteien schließen eine Koalition mit ihr bisher aus. Eine große Koalition wie in Deutschland haben die Parteien bisher auch ausgeschlossen, aus Sorge davor, damit die Chega noch weiter zu stärken.
