Präsident Duda sucht den Brückenschlag in die EU

Polens Präsident Andrzej Duda sucht den Brückenschlag zur EU. Er zieht damit die Konsequenzen aus den zu erwartenden negativen Folgen der andauernden Konflikte mit EU-Kommission und -Parlament wegen der umstrittenen Justizreform. Gleichzeitig stellt er sich in die Mitte der Parteienlandschaft und erhöht so die Chancen auf seine Wiederwahl als ein über den Parteien stehender Präsident aller Polen ab 2020.

Duda emanzipiert sich weiter von seinem einstigen Ziehvater Jaroslaw Kaczynski. Dahinter steckt aber auch außenpolitisches Kalkül: Polen will über die Visegradstaaten – mit Slowakei, Tschechien, Ungarn – hinaus mehr Einfluss gewinnen (FB 26.1.). Polens Gewicht ist angesichts der soliden Wirtschaftsentwicklung bereits gestiegen – nun muss die politische Führungsrolle ausgefüllt werden.

Neue Generation agiert

Duda gehört in die Reihe der smarten jungen Männer, die neuerdings Europa aufmischen. Sie eint die Absage an etablierte Strukturen bei gleichzeitiger Betonung ihrer nationalen Verankerung. Emmanuel Macron und Sebastian Kurz zählen dazu. Das Beispiel von Matteo Renzi in Italien zeigt aber auch, dass den jungen Wilden nicht alles gelingt. Dudas Trumpf: Er ist in Osteuropa im Augenblick der einzige Politiker von Rang, der in der EU nicht auf die eine oder andere Art verbrannt scheint.

Für Deutschland eröffnet dies Möglichkeiten. Im „Weimarer Dreieck" mit Warschau könnte Berlin sich mit (und ggf. in Einzelfragen gegen) Paris zusätzlich Rückendeckung holen. Denn nach dem Austritt Englands wird es um eine behutsame Reform der EU gehen. Es fehlt eigentlich nur die Bereitschaft, die Polen stärker in Europas Führungsetage einzubinden.