Regierungsbildung mit Komplikationen

Zwei Monaten nach der überraschenden Neuwahl in Frankreich hat Präsident Emmanuel Macron den Republikaner Michel Barnier zum neuen Premierminister ernannt. Barnier (73) stammt aus dem konservativen Lager und ist seit Jahrzehnten politisch aktiv. Er agierte bereits als Umweltminister, Außenminister und Landwirtschaftsminister. Zudem wirkte er federführend bei den Brexit-Verhandlungen mit. 

Der neue Premierminister hat nun die Aufgabe eine Regierung zu bilden. Dies dürfte sich als kompliziert herausstellen, weil die Wahl die Nationalversammlung in drei Lager gespalten hatte: in Macrons Bündnis, das Linksbündnis Nouveau Front Populaire und das rechtsnationale Bündnis rund um Marine Le Pen. Ob Barnier nun eine mehrheitsfähige Regierung aufstellen kann, muss sich noch zeigen. Unterstützung findet er im Macron-Lager sowie vermutlich auch im rechten Lager. Der Zuspruch aus dem linken Lager ist aktuell noch nicht gewiss.