Scheitern programmiert
Griechenlands neue links- rechtspopulistische Regierung eint nur das äußere Feindbild. Kommt es zum finanziellen Schwur, sind Erfolge kaum zu erwarten.
Die rasche Regierungsbildung in Athen täuscht. Die beiden Regierungsparteien Syriza und ANEL teilen nur dieselben außenpolitischen Feindbilder: EU, Troika und Deutschland – unter besonderer Berücksichtigung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Innenpolitisch verbindet sie so gut wie nichts. Der ANEL-Chef Panos Kammenos ist selbst ein langjähriges Mitglied im Korruptionssumpf des griechischen Parteiensystems. Innenpolitisch trennen beide Parteien Welten. Deshalb zielt die rasche Regierungsbildung nach Meinung von Analysten der Linkspartei allein auf eine Frontstellung gegen Brüssel. Sind hier erst mal Erleichterungen der Sparbedingungen erreicht, wird Alexis Tsipras neue Partner suchen. Tsipras könnte schneller entzaubert werden als ihm lieb ist. Die ersten Reaktionen aus Brüssel und von Seiten der Regierungschefs deuten darauf hin, dass sich die europäischen Partner nicht bluffen lassen. Sie werden auf das Einhalten des Sparpakets im Großen und Ganzen beharren. Dann müsste Tsipras kleinlaut die versprochenen Erhöhungen der Renten, Mindestlöhne und Verbeamtungen wieder weitgehend zurücknehmen. Vom Heldenmythos bliebe wenig übrig.
Fazit: Europa wird es im „Chickengame“ mit Griechenland nicht leicht haben. Aber Tsipras ist nicht der erste Zocker auf griechischer Seite seit Ausbruch der Krise. Das härtete ab.
