Was kommt nach „abschaffen“?
Die Europäer sind auf Europas Institutionen nicht gut zu sprechen. Nach dem Referendum in den Niederlanden kommen plötzlich grundsätzliche Fragen auf.
Das politisch verfasste Europa hat einen schlechten Ruf bei den Bürgern. Egal ob Brüsseler Kommission, die Gerichtshöfe in Luxemburg und die EZB in Frankfurt – eine beachtliche Minderheit, wenn nicht die Mehrheit, würde bei einem Referendum für „abschaffen“ votieren. Das deutet das Abstimmungsergebnis aus den Niederlanden an. Dieses Europa feiert dieser Tage seinen 65. Geburtstag, gerechnet vom Start der Montanunion im April 1951. Sie war die erste bewusst supranational angelegten Institution. Von den heute lebenden Bürgern kann sich also kaum einer an eine Zeit vor diesem supranationalen Europa erinnern. Das führt direkt zur Frage: Was erwarten die Neinsager vom Ende der EU?
Fazit: Ein Ende der EU bringt weder das Ende der Globalisierung und der Verlagerung von gewerblichen Jobs aus den etablierten Industrieländern in die Emerging Markets. Noch bringt es Bürokratieabbau, wenn EU-Marktordnungen durch jeweils 27 einzelstaatliche Regeln ersetzt werden.
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