Weg von Europa
Die Türkei entfernt sich weiter von Europa.
Die Türkei entfernt sich weiter von Europa. Der jüngste Wahlsieg von Regierungschef Erdogan zeigt die Präferenz der türkischen Wähler für Stabilität durch einen „starken Mann“ anstelle rechtsstaatlicher Verhältnisse. Erdogan hat sich mit seiner AKP mit 45% der Stimmen als der dominierender Faktor in der türkischen Politik durchgesetzt. Er drohte Kritikern und Opponenten. Das deutet auf eine weitere Degeneration der Türkei hin zu einem autoritären Regime mit einer pseudo-demokratischen Fassade hin. Solche Regime unterminieren mit den Bürgerrechten den Rechtsstaat insgesamt, die Korruption breitet sich weiter aus. Und das geht letztlich immer zulasten der Effizienz, der Wachstumschancen und der wirtschaftlichen Perspektiven insgesamt. Indes ist keine bessere politische Perspektive für die Türkei erkennbar. Die Europäer – voran Deutschland und Frankreich – haben klargestellt, dass eine EU-Mitgliedschaft nicht infrage kommt. Damit sind die Beitrittsverhandlungen zur Farce geworden. Da mit der EU-Assoziierung die wesentlichen Vorteile der Beziehungen mit der EU bereits gesichert sind, geht das türkische Interesse an einer Vertiefung der Beziehungen gegen Null. Die Türkei muss ihre Rolle außerhalb der EU finden.
Fazit: Die Türkei wird in den nächsten Jahren ein schwierigerer Handelspartner und Investitionsstandort werden. Denn die zunehmend nationalistische Rhetorik wird sich in Behinderungen ausländischer Investoren und Anbieter niederschlagen.
