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Politik
  • FUCHS-Briefe
  • Deutschland auf der Suche nach einer neuen sicherheitspolitischen Statik

Äußere und innere Sicherheit in Gefahr

Die Ausgaben des Staates für äußere und innere Sicherheit müssen steigen. Copyright: Picture Alliance
Deutschlands sicherheitspolitische Statik trägt nicht mehr. Mit den USA unter Donald Trump wackelt die wichtigste Säule. Das hat weitreichende Konsequenzen für die deutsche und europäische Politik.
  • FUCHS-Briefe
  • Leinen-Los-Stimmung in den USA

Trump löst die Anker

Trump löst die Anker. Copyright: Picture Alliance
Wenn in deutschen Medien von den USA die Rede ist, prägt die Figur des unberechenbaren und allseits unbeliebten Präsidenten Donald Trump das Bild. Das geht an der Realität zumindest der US-Wirtschaft weit vorbei. Und auch die US-Gesellschaft verzagt keineswegs. Trump hat vielmehr eine Art Leinen-Los-Stimmung erzeugt.
  • FUCHS-Briefe
  • Steuern werden erst 2019 angepackt

Entlastungen auf die lange Bank geschoben

Die neue Bundesregierung wird steuerpolitisch wenig handlungsfähig sein. Die dringend gebotene Entlastung von Unternehmen wird sich politisch kaum realisieren lassen.
  • FUCHS-Briefe
  • Geringe Wahlbeteiligung in Chile

Neuer Präsident ohne Mehrheit

Sebastián Piñera gewann die Wahl in Chile mit 54,5% der Stimmen vor dem aktuell regierenden Mitte-links-Bünnis Nueva Majoria.
  • FUCHS-Briefe
  • Unternehmen sollen entlastet werden

Steuersenkungen in Österreich

Österreichs neue ÖVP-FPÖ-Regierung will die Unternehmen durch Steuersenkungen und Abschreibungserleichterungen entlasten. Die Einzelheiten sind allerdings noch nicht exakt definiert, zumal die Haushaltslage schlechter als in Deutschland ist.
  • FUCHS-Devisen
  • Unangenehme Wahrheit

Der Druck der Wertegemeinschaft auf Osteuropa

Es ist nicht gerade eine Stärke Europas, sich mit unangenehmen Wahrheiten auseinanderzusetzen. Wenn diese dann jemand ausspricht, reagiert die Wertegemeinschaft empört. Und droht mit Konsequenzen. Daraus könnte ein Unfall resultieren, der allen schadet.
  • FUCHS-Devisen
  • Vorentscheidung auf ANC-Kongress

Zukunftsweisende Entscheidung in Südafrika

In der kommenden Woche entscheidet sich, wie es in Südafrika politisch weitergeht. Alle möglichen Optionen stimmen aus westeuropäischer Sicht wenig zuversichtlich.
  • FUCHS-Briefe
  • Viele Seiteneinsteiger im tschechischen Kabinett

Neulinge in der Überzahl

Die tschechische Minderheitsregierung hat viele neue Seiteneinsteiger. Der neue Ministerpräsident Andrej Babiš berät sich in Brüssel mit den Chefs der Wisegradstaaten über die Flüchtlingsfrage.
  • FUCHS-Briefe
  • Knapper Sieg für Kretschmer

Dresden: Etliche Abweichler

Bei der Wahl des neuen Ministerpräsidenten in Sachsen konnte sich Michael Kretschmer knapp durchsetzten und ist somit jüngester Ministerpräsident eines Bundeslandes.
  • FUCHS-Briefe
  • Das Spitzenpersonal bei der öko-bürgerlichen Partei hat künftig vorausssichtlich Schlagseite

Die Grünen rücken nach rechts

Die Grünen stehen vor einem Rechtsruck. Die personelle Erneuerung deutet auf die Aufgabe des bisherigen Links-Rechts-Personalschemas. Damit rückt die Partei noch näher an die Union als sie es schon in den Jamaikaverhandlungen getan hatte.
  • FUCHS-Briefe
  • Nachgiebige Haltung beim Brexit

Der deutsche Weichmacher

In den Verhandlungen über den Brexit mischt auch der Bundesrat mit. Er stellte schon vor der EU-Kommission die Weichen für einen sanften Ausstieg der Briten.
  • FUCHS-Briefe
  • Grundinformationen zum europäischen Binnenmarkt

Klick auf Binnenmarkt

Wichtige Grundinformationen über Staaten im europäischen Binnenmarkt sind jetzt online verfügbar.
  • FUCHS-Briefe
  • Italien ist säumigster Zahler der Eurozone

Finanzierung: Risiko Italien

Der italienische Staat benötigt im Schnitt 100 Tage, bis eine Rechnung reguliert wird. Die EU-Kommission hat eine Klage angekündigt.
  • FUCHS-Briefe
  • Kaum Fortschritte bei Bekämpfung des Protektionismus

Kaum Fortschritte

Bei den bis zum Mittwoch laufenden Konferenze der WTO wird es nach Einschätzung des Generalsektretärs kaum Fortschritte bei der Bekämpfung von Protekionismus geben.
  • FUCHS-Briefe
  • Gemeinschaftliche Daten bei Bundes- und Landespolizei

Datenhaus der Polizei

Künftig soll das Informationsmanagemen der Bundes- und Landespolizei vereinheitlicht werden.
  • FUCHS-Briefe
  • Polens neuer Regierungschef soll für mehr Wachstum sorgen

Vorrang für die Wirtschaft

Polens neuer Ministerpräsident Mateusz Morawiecki soll die Politik im Nachbarland wirtschaftsfreundlicher gestalten. Die konservative PiS-Regierung will damit die Finanzierbarkeit neuer (aufgestockter) Sozialleistungen besser absichern.
  • FUCHS-Devisen
  • Europa wartet vergeblich auf Entscheidungen

EU-Reformen fehlt die Grundlage

Trotz des bereits im Sommer von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron gegebenen Anstoßes zu Reformen, dreht sich die Eurozone im Kreis. Es fehlt an etwas Wichtigerem als an neuen Ideen.
  • FUCHS-Briefe
  • Neuer Ministerpärsident für Polen

Ablösung von Szydlo geplant

Die polnische Regierungspartei PiS plant eine Regierungsumbildung. Die amtierende Ministerpräsidentin Beata Szydlo soll durch Mateusz Morawiecki abgelöst werden.
  • FUCHS-Briefe
  • Neuer Besuchervisum in Brasilien

Neue Visaverfahren in Arbeit

In Brasilien wurde ein neues Visaverfahren eingeführt. Bisher galten Visa für Geschäftsreisende für 90 Tage, diese können jedoch vor Ort verlängert werden.
  • FUCHS-Briefe
  • SPD und CSU sägen gemeinsam am Stuhl der Kanzlerin

Der nächste Sargnagel für Merkels Kanzlerschaft

Schulz spricht auf dem SPD Parteitag. Copyright: Picture Alliance
Unabhängig vom Ausgang der Gespräche zwischen Union und SPD über Formen einer Regierungsbildung steht mit der CDU und ihrer Vorsitzenden Angela Merkel der Verlierer bereits fest. Dafür wird auch die zum Erfolg verurteilte CSU sorgen.
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