Chancen auf TTIP schwinden

Die Chancen schwinden, dass das Handels- und Investitionspartnerschaftsabkommen mit den USA, TTIP, kommt. Ein hochrangiger Politiker, der mit dem Vorgang gut vertraut ist, bemerkt gegenüber Fuchs, dass die USA selbst seit Mai kaum noch Energie in die Verhandlungen steckten und keinen ernsthaften Vorschlag mehr vorgelegt hätten. Seine Aussage lautet klar: „Ich glaube nicht, dass das durchkommt“. Grünes Licht müsste zwar unter Luxemburgischer Ratspräsidentschaft im nächsten Herbst das Europäische Parlament geben. Aber immer mehr Länder in der EU drängen darauf, dass auch die nationalen Parlamente das Abkommen abnicken müssen. Damit dürfte es auch schwierig werden, das gleichgeartete Abkommen mit Kanada durchzubekommen. Denn dies wäre ein Präjudiz für TTIP.