Dem Westen entglitten
Die Absage des lang geplanten Aktientauschs zwischen BASF und Gazprom zeigt den Bruch zwischen dem Westen und Russland.
Die Auseinandersetzung mit Moskau wird länger dauern. Das stellt die Politik der EU auf eine harte Probe: Denn bislang haben die EU-Sanktionen Wladimir Putin nicht zu einem Kurswechsel veranlasst. Damit hängt die Stabilisierung der Ukraine an den Europäern. Das könnte nicht nur langwierig und teuer, sondern auch zur innereuropäischen Belastung werden. Die EU hat jedoch kaum Alternativen. Sie hat kein Interesse an einem wirtschaftlichen Zerfall Russlands und will sich auch nicht allzu sehr selbst durch die Sanktionen schaden. Bislang stärken die Sanktionen Putins Regime. Zu Beginn der Krim-Krise warnte der Elder Statesman Henry Kissinger, dass die „Dämonisierung Putins“ nur von den Fehlern des Westens ablenke: der forschen Nato-Osterweiterung und der EU-Assoziierung. Noch nie stand der Kremlherr in Umfragen besser da als derzeit. Noch glauben die Russen mehr ihrem Fernseher als ihrem Kühlschrank. Die Staatspropaganda mobilisiert den Patriotismus, wie sie bereits die Olympischen Winterspiele in Sotschi feierte und Begriffe wie Novorossiya („Neurussland“), für die prorussische Ostukraine einführte. Doch wie lange hält Putins Popularität, wenn der Kühlschrank wegen der wirtschaftlichen Schwierigkeiten immer leerer wird? Wladimir Putin wird die Krim nicht aufgeben, und er wird den Konflikt in der Ostukraine aussitzen wollen. Kiew wird vor allem dann gegenüber Russland nicht einlenken, wenn der Westen als faktische Garantiemacht fest an der ukrainischen Seite steht. Das spricht für einen „eingefrorenen Konflikt“. Die Herausforderung für die EU besteht darin, über einen langen Zeitraum ihre Entschlossenheit und Einigkeit zu bewahren. Im kommenden März und Juli steht die Verlängerung der Sanktionen an. Alle 28 EU-Staats- und -Regierungschefs werden zustimmen müssen. Das ist die nächste Bewährungsprobe.
Fazit: Im kommenden Jahr ist eine weitere Entfremdung zwischen Russland und dem Westen zu erwarten.