Derzeit überfordert
Der Koloss USA wankt.
Die USA sind zwar auch 2015 militärisch die einzige Weltmacht, aber die Erfolge bleiben aus. Der vom Zaun gebrochene Krieg gegen den Irak endete in einem diplomatischen und sicherheitspolitischen Desaster. Das von Washington ausgegebene Ziel, im Irak eine Demokratie aufzubauen, wurde verfehlt. Stattdessen bietet der zerfallende Staat der Terrorgruppe Islamischer Staat (IS) ein Machtvakuum, in das er sich ausbreitet und die Machtbalance der Region gefährdet. Auch zieht die Weltmacht USA aus Afghanistan ab, aber niemand würde das Land als befriedet und „terrorfrei“ bezeichnen. Wie es dort weiter geht, ist offen. Amerikas Kriegsführung ändert sich. „No more boots on the ground” heißt es. US-Soldaten sollen möglichst nicht in Kampfeinsätze geschickt werden, ist deshalb das Motto von Präsident Barack Obama. Technik ersetzt Menschen. Drohnen erledigen das schmutzige Geschäft des Tötens, geräuschlos und effektiv, aber ohne Deckung des Völkerrechts. Die Tötungen von Einzelpersonen, die man zu Terroristen erklärt, wo immer diese sich aufhalten, zeigt der Welt: Die USA stellen sich über das internationale Recht oder interpretieren es zumindest nach Gusto. Dann fällt es schwer, dessen Einhaltung von anderen Staaten einzufordern. Der Krieg gegen den Terror, den die USA seit dem Einsturz des World Trade Centers weltweit führen, hat das Land von seinen Werten entfremdet. Der Folterbericht des US-Senats ist zwar ein Dokument der Selbstanklage, aber auch eine moralische Bankrotterklärung. Die Totalüberwachung selbst befreundeter Staaten durch die NSA stellt die demokratische Instanz USA ins Zwielicht. Moralisch kann das Land aus all diesen Gründen nicht mehr auftrumpfen. Schlimmer noch: Die Arroganz beschädigt die Handlungsfähigkeit der USA und des Westens. Das US-Militär und die Geheimdienste haben außerdem die US-Internetgiganten als mächtige Waffen entdeckt. Den Zugriff auf deren Systeme haben sich die US-Geheimdienste schon im Patriot Act vom 25. Oktober 2001 gesichert. So erhält der amerikanische Staat nicht nur die Informationen über alles und jeden, der sich im Internet bewegt. Die Gefahr ist, dass Staat und Internetkonzerne wie Facebook und Google gemeinsame Interessen in der Überwachung und Steuerung der Bürger entdecken. Auch im Wettbewerb der Systeme fallen die USA immer weiter von ihrer einstigen Führungsposition zurück. Die Finanzkrise hat den angelsächsischen Kapitalismus kompromittiert. Sie zeigte überdies, wie fragil und verwundbar das System ist. Die wirtschaftlich erfolgreiche Autokratie China präsentiert sich dagegen nicht ohne Erfolg bei vielen Schwellenländern als Vorbild. Die USA kämpfen auch auf wirtschaftlichem Gebiet um ihre Vorherrschaft in der Welt. Regionale Wirtschaftsbündnisse und Freihandelsabkommen sind das bevorzugte Mittel, das beide Seiten – China wie die USA – einsetzen (siehe folgender Artikel). Es geht den USA zuvorderst darum, Chinas Einfluss in der prosperierenden Region Südostasien einzudämmen. Wie groß dieser ist, zeigte der APEC-Gipfel im November in Pekings riesigem Konferenzzentrum. In der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft sind 21 asiatische Staaten vereint. Sie repräsentieren 40% der Weltbevölkerung und 57% des Weltsozialprodukts. Japans Regierungschef Shinzo Abe ließ sich von Chinas Staatschef regelrecht vorführen. Geschlagene fünf Minuten ließ ihn Xi Jinping vor laufender Kamera warten. Das kommt dem Kotau, dem Kniefall vor dem Kaiser, gleich. Abe ließ es geschehen. Japan denkt perspektivisch und will sich nicht mehr nur noch auf die Schutzmacht USA verlassen. Die Folgen der US-Schwäche in der Außenpolitik sind: Regionalmächte wie China in Südostasien, Brasilien in Südamerika, die Türkei und der Iran im Nahen Osten gewinnen weiter an Bedeutung. Diktatoren und Despoten von Nordkorea über Venezuela bis nach Afrika fühlen sich frei, zu tun, was sie wollen. Alle merken: Der Wachhund wirkt alt und müde. Auch innenpolitisch fehlt es den USA an Führungsstärke. Der demokratische Präsident Barack Obama steht einem republikanisch dominierten Kongress gegenüber. Dieser wird dem Amtsinhaber keinen Erfolg mehr gönnen. Die nächsten Präsidentschaftswahlen stehen 2016 an. Man wüsste auch kaum zu sagen, wo Obama Erfolge erringen will. Er wirkt außen- und innenpolitisch wie ein Fähnchen im Wind. Der erste Afroamerikaner im Weißen Haus musste im Angesicht der Finanzkrise pragmatisch handeln. Vielleicht lässt das keinen Raum für Visionen. Doch es gelingt ihm auch nicht, die alte Anziehungskraft des American Dream wiederzubeleben. Vom Tellerwäscher zum Millionär, das hat in den USA nur noch Seltenheitswert. Die Durchlässigkeit der Gesellschaft hat – schon unter George W. Bush – schweren Schaden genommen.
Fazit: Die Amerikaner brauchen einen neuen Präsidenten, um die großen Potenziale des Landes neu zu beleben.
