Doha-Runde wohl gescheitert
China profitiert am stärksten davon, dass die Welthandelsrunde in Doha endgültig geplatzt ist.
Die Unterhändler der für Agrarfragen zuständigen Runde konnten sich jüngst nur noch darauf einigen, dass sie keinen Ausweg aus der Sackgasse sehen. Der „Süden“ möchte seine Vorteile bei der Agrarproduktion auf den Märkten in Europa und Nordamerika ausspielen. Gleichzeitig will er Schutz für die noch schwächliche eigene Industrie. Umgekehrt wollen die Industrieländer freien Zutritt auf allen Märkten gewähren und erhalten – außer den eigenen, hoch subventionierten Agrarmärkten. Dieser Grundkonflikt war nicht zu bereinigen. Statt eines einheitlichen Welthandels wird es nun den Flickenteppich aus bilateralen Abkommen und regionalen Freihandelszonen geben. Davon profitieren vor allem starke Staaten wie China, die nicht auf den Schutz durch verbindliche Verfahrensregeln und gemeinschaftliche Normen angewiesen sind.
Fazit: Das Scheitern der WTO erleichtert vor allem China eine Politik der Einschüchterung der schwächeren Nachbarn.