Keine Hoffnung auf Besserung
Russland hat den Konflikt um die Ukraine nur eingefroren. Moskau verfolgt diese Strategie nicht zum ersten Mal.
Aus Moskauer Sicht ist die Auseinandersetzung um die Ukraine ein eingefrorener Konflikt. Insofern ist er vergleichbar mit der Lage in Nagorny-Karabach, Transnistrien oder Südossetien. Es handelt sich um kalte Kriege im Miniformat. Damit hält Russland seinen Einfluss in ehemaligen Sowjetrepubliken aufrecht. Die besondere Qualität dieser Konflikte: Die offene militärische Auseinandersetzung wird gestoppt, ohne dass eine politische Lösung erzielt wurde. Damit bleiben die Spannungen erhalten. Das schafft dauerhaft ein Klima der Unsicherheit. Die Konflikte können jederzeit wieder zur militärischen Auseinandersetzung hochgefahren werden. Das bevorteilt die militärisch überlegene Seite. Sie übt damit Druck durch eine unausgesprochene militärische Drohung aus. Insofern nützen diese ungelösten Konflikte den Machtanprüchen des Putin-Regimes und dessen Ziel einer Restauration des Sowjet-Reichs. Die Regierung in Moskau profitiert davon, dass die Konflikte ungelöst bleiben. Sie kann durch eine echte Befriedung nur verlieren. Das dürfte das geringe Engagement Russlands für eine Lösung der Konflikte erklären. Im Nargorny-Karabach-Konflikt wurde 1994 ein Waffenstillstand abgeschlossen. Die weiteren Verhandlungen sind in den folgenden 21 Jahren so wenig voran gekommen wie in Südossetien oder Transnistrien. Ähnliche Perspektiven gelten für die Ukraine: Hier hätte die russische Regierung durch einen Kompromiss politisch so viel zu verlieren, dass eine Aufhebung der Sanktionen ohne eine gleichzeitige definitive Anerkennung der russischen Ansprüche auf die Krim praktisch ausgeschlossen ist. Die wirtschaftliche Besserung als Folge der Aufhebung ist nicht ausreichend. Da NATO und EU das nicht zugestehen können, ohne die eigene Existenz aufs Spiel zu setzen, bleibt es bei der Blockade: Das Sanktionsregime bleibt auf lange Sicht bestehen, die zum Jahreswechsel fällige Revision der EU-Beschlüsse ist Formsache.
Fazit: Die zuletzt auch im Rahmen der Entwicklung in Syrien aufgekommenen Hoffnungen auf eine Entspannung zwischen Russland und dem Westen in der Krim-Frage beruhen auf einer Selbsttäuschung.
