Krimkrise als Katalysator
Die USA wollen die Krimkrise zum beschleunigten Umbau der NATO nutzen.
Die USA wollen die Krimkrise zum beschleunigten Umbau der NATO nutzen. Nach den bisherigen Planungen sollen erste Entscheidungen über die künftige NATO-Struktur und deren Aufgaben am 4./5. September im walisischen Newport fallen. Absehbar ist: Die Schwerpunkte der neuen Aufgabenstellungen werden sich noch einmal verschieben. Osteuropa spielte bei dem Vorhaben bislang keine Rolle. Jetzt drängt NATO-Oberbefehlshaber General Philip Breedlove auf eine Änderung des bisherigen Konzeptentwurfs als Antwort auf Russlands Annexion der Krim. Hinter den Brüsseler Kulissen gibt es bereits Bewegung. Ein hochrangiger NATO-Vertreter reiste zur jüngsten Sitzung des Verteidigungsausschusses des Bundestages am 19. März in Berlin. Es ging darin um Auslandseinsätze und deren parlamentarische Mandatierung. Die Sitzung war nicht öffentlich. Deutschland will bei der Reform der NATO eine wichtige Rolle spielen. Insbesondere für die Konzentration von Rüstungsvorhaben macht sich Berlin stark. Bisher gab es auf diesem Gebiet heftigen Widerstand Frankreichs. Diesen hat die Bundesregierung eingedämmt.
Fazit: Die Krimkrise wird die seit Längerem geplante Reform der NATO beschleunigen und neu akzentuieren. Die Mitglieder des Verteidigungsbündnisses werden nach einer Phase, in der man sich auseinander gelebt hat, wieder enger zusammenrücken.