Langer Zieleinlauf
Die Einigung über das iranische Atom-Programm wird weiter auf sich warten lassen.
Washington und Teheran sind sich über die Kernpunkte des iranischen Atomprogramms weitgehend einig. Allerdings wird der endgültige Deal in der letzten Verhandlungsrunde am 24. November noch nicht verkündet. Dann läuft die Sechs-Monats-Frist (FB vom 3.11.) ab, bis zu der sich die UNO-Vetomächte und Deutschland mit dem Iran über sein Atomprogramm einigen wollten. Die wichtigsten Punkte werden bis zu diesem Zeitpunkt ausgehandelt sein. An den Details müssen die Beteiligten aber noch Monate feilen: Sie sind für die Akzeptanz zuhause wichtig. Diese Einschätzung kommt vom ehemaligen US-Verhandlungsführer Robert Einhorn. Er arbeitet derzeit für den renommierten US-Thinktank Brookings. Die Verhandlungslinien sind klar: Die USA akzeptieren nur eine glaubwürdige Garantie des Iran, auf lange Frist keine Atombombe zu bauen. Dazu hat sich Teheran bereit erklärt, große Teile des angereicherten Urans nach Russland zu überführen. Dort sollen Brennstäbe hergestellt werden, die dann in Irans AKW Buschehr zur zivilen Nutzung eingebaut werden. Strittig ist noch die Weigerung der Iraner, das persische Nuklearprogramm durch die Internationale Atomenergie-Organisation untersuchen zu lassen. Teheran will das Gesicht wahren. Im Gegenzug werden die UN-Sanktionen aufgehoben. Das wird der iranischen Wirtschaft einen großen Schub geben. Die Mullahs benötigen das Geld aus dem Ölhandel für den Haushalt, aber auch um den Krieg gegen die ISIS zu finanzieren. Das gute Einvernehmen zwischen US-Präsident Barack Obama und Irans Präsident Hassan Rohani wird von beiden Seiten als historisches Fenster für eine Lösung gesehen. Scheitern die Verhandlungen, wollen die Republikaner im US-Kongress neue Sanktionen gegen den Iran durchsetzen.
Fazit: Auch wenn die Verhandlungen sich noch bis zu einem Jahr hinziehen können – die Chancen auf eine Einigung waren noch nie so gut.
