NATO bremst Flüchtlinge
Ein NATO-Einsatz gegen Schlepper in der Ägäis hat gute Chancen auf Erfolg. Vorbild ist der Anti-Schleuser-Einsatz vor der libyschen Küste.
Der NATO-Einsatz zur Grenzsicherung und Bewältigung von Flüchtlingsströmen ist bereits seit 2010 vorgesehen. Dies ergibt sich aus dem damals vereinbarten neuen strategischen Konzept der Allianz. Das sieht auch das Offenhalten von Versorgungswegen für den Handel vor. Der Einsatz gegen Schlepper in der Ägäis scheiterte bisher nur an Differenzen zwischen Griechenland und der Türkei. Diese hat die EU jetzt mit der Zusage von einigen Mrd. Euro offenbar ausgeräumt. Dieses Geld soll für die Einrichtung von Hotspots genutzt werden. Im Gegenzug kontrolliert die NATO die Grenzgebiete. Vorbild ist der Anti-Schleuser-Einsatz vor Libyen. Die Patrouillen, namentlich auch der deutschen Marine, haben dort den Flüchtlingsstrom nahezu zum Erliegen gebracht. Dabei gab es keineswegs die befürchteten Schüsse auf Schleuser.
Fazit: Die verbesserte Zusammenarbeit von Frontex und NATO wird auch in der Ägäis wirken. Es bleibt allerdings abzuwarten, welche neuen Routen sich die „Flüchtlingsindustrie“ sucht.
