Staatschef Xi festigt seine Macht

Chinas Staats- und Parteichef Xi Jingping festigt seine Macht. Dazu wird ihm der anstehende Kongress der (ehemals) kommunistischen Partei Chinas dienen. Rund 70% der Mitglieder des Zentralkomitees werden ausgetauscht. Einen personellen Umbruch dieser Größenordnung gab es zuletzt im Zuge der Kulturrevolution Maos. Straffe Führung und enge Kontrolle nach innen durch die Spitze werden sich fortsetzen.

Dieser Umbruch ist zu einem guten Teil der von Xi initiierten Kampagne gegen die Korruption geschuldet. Sie hat viele etablierte Funktionäre aus den Ämtern getrieben. Das gilt namentlich für das Militär. Deren Delegierte sind zu 90% Neulinge und Anhänger Xis. Sie haben die von Xi angestoßene Modernisierung der Streitkräfte umgesetzt und damit das Instrument für die Expansionspolitik Chinas in Südostasien geschaffen. Dem haben selbst die USA bislang wenig entgegenzusetzen.

Wachstumspfad setzt sich fort

Neben diesem außenpolitischen Erfolg profitiert Xi auch von der wirtschaftlichen Entwicklung. China bewegt sich bislang im vorgegeben Rahmen mit Wachstumsraten zwischen 6,5% und 7%. Der IWF-Prognose zufolge wird sich dieser Wachstumspfad fortsetzen. Der immer wieder vorhergesagte Crash ist bisher ausgeblieben. Die Wirtschaftspolitik hat die Probleme bislang unter Kontrolle. China profitiert dabei stark von den Spielräumen, die mit den Überschüssen entstehen. Das Land wird daher seine Exportstrategie nicht grundlegend ändern. Die politischen Linien und Strategien Chinas werden auch in den nächsten Jahren den jetzt bekannten Mustern folgen.