Li stellt die Weichen
In China stellt das Zentralkomitee personell die Weichen für die nächsten Jahre. Es wird viele neue Gesichter geben.
Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping stellt die Weichen für seine zweite Amtszeit. Diese soll nächstes Jahr beschlossen werden und bis 2022 dauern. Das Zentralkomitee berät bis zum Donnerstag in Peking unter Ausschluss der Öffentlichkeit über die dafür erforderlichen personellen Entscheidungen. In den vergangenen vier Jahren hat der 63-Jährige bereits mehr als jeden dritten Provinzfunktionär ersetzt. Jetzt geht es um die Führungsmannschaft des Landes: Im Politbüro werden 11 der 25 Posten neu besetzt. Im entscheidenden Ständigen Ausschuss stehen sogar fünf der gegenwärtig sieben Sitze zur Disposition: Außer Xi und Ministerpräsident Li Keqiang werden alle anderen Mitglieder des mächtigsten Führungsgremiums aus Altersgründen ausgewechselt werden. In Peking wird über die Installierung denkbarer Kronprinzen spekuliert. Allerdings soll Xi – soweit die westlichen Beobachter wissen – bisher keinen Favoriten haben. Sein Kurs der Korruptionsbekämpfung führte allerdings zu größerem Widerstand, den er nun endgültig beseitigen muss und wird. Ihn stärken die jüngsten Wirtschaftsdaten, die Xis Wirtschaftspolitik bestätigt haben.
Fazit: Eine Verjüngung der Partei- und Staatsführung wird kommen. Am bisherigen Wirtschafskurs der Konzentration auf den Binnenmarkt wird sich nichts ändern.
