Spanien: Ein Hauch von Hoffnung
Nach den spanischen Regionalwahlen und Erfolgen für Ministerpräsident Rajoy gibt es Aussichten, doch noch Neuwahlen im Dezember zu vermeiden.
Nach dem Ausgang der Regionalwahlen in Galizien und im Baskenland könnte Spanien Neuwahlen im Dezember vermeiden. Erforderlich wäre ein Sturz des PSOE-Chefs Pedro Sánchez durch seine sozialistische Partei. Die hat viele Stimmen vor allem an die linke Konkurrenz von Podemos verloren. Die konservative Volkspartei (PP) hat im Baskenland dagegen stabil abgeschnitten, in Galizien zugelegt. Der amtierende Ministerpräsident Mariano Rajoy kann nun noch einmal eine Regierungsbildung versuchen. Dazu müsste er Überläufer aus der PSOE gewinnen. Oder aber Sánchez wird ersetzt und die Sozialisten gehen mit der PP in eine große Koalition. Die Chancen stehen 50 : 50. Kommt es bis Ende Oktober zu keiner Regierungsbildung, wird im Dezember neu gewählt. Aus heutiger Sicht würden die Konservativen dann zwar Stimmen gegenüber der Neuwahl vom Juni gewinnen – aber zur Regierungsmehrheit mit den Liberalen reichte es dennoch nicht. Man stünde in Madrid genauso da wie jetzt auch schon (und im Juni sowie im Dezember 2015).
Fazit: Spaniens Glück ist, dass die Wirtschaft in diesem Jahr mit 3% Plus ordentlich läuft. Das könnte ohne einen neuen Haushalt für 2017 aber in Gefahr sein. Die EU, die Sparmaßnahmen verlangt hat, wird diese wohl nicht einfordern.
