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Arbeitsentgelt
  • FUCHS-Briefe
  • Landesarbeitsgericht hebelt Arbeitgeber und Betriebsrat aus

Mitarbeiterpostfach nicht für Entgeltabrechnung nutzen

Dürfen Unternehmen ihren Mitarbeitern die Entgeltabrechnung in ihr digitales Mitarbeiterpostfach zustellen? Das Landesarbeitsgericht Niedersachsen hat dazu eine klare Ansage gemacht und mit der sogar eine Vereinbarung von Unternehmen und Betriebsrat ausgehebelt.
  • FUCHS-Briefe
  • Deutsche Praxis mit EU-Recht vereinbar

Leiharbeiter dürfen schlechter bezahlt werden als Stammbelegschaft

Sitzung des EuGH
© curia.europa.eu
Gleiches Geld für gleiche Arbeit - von diesem Grundsatz darf bei Leiharbeitern abgewichen werden, wie nun höchstrichterlich geurteilt wurde. Das ist zwar an Bedingungen geknüpft, die sind aber leicht einzuhalten.
  • FUCHS-Briefe
  • Rückzahlung von Fortbildungskosten

Abbruch der Fortbildung kann für Mitarbeiter teuer werden

Miniatur-Stühle und eine Miniatur-Tafel stehen auf einer Tastatur
© Jane / stock.adobe.com
Zahlt ein Arbeitgeber teure Fortbildungen für seine Beschäftigten, ist eine Betriebsbindungsklausel durchaus üblich. Streit gab es bislang darüber, wie lange der Arbeitnehmer dem Betrieb die Treue halten muss. Jetzt hat ein Gericht Arbeitgebern zudem sehr umfassende Gestaltungsmöglichkeiten eingeräumt.
  • FUCHS-Briefe
  • Mini-Jobber nicht benachteiligen

Tätigkeit sticht Flexibilität

Achtung-Schild Minijob
Achtung-Schild Minijob. © Daniel Ernst / Fotolia
Unternehmen bieten ganz unterschiedliche Beschäftigungsmodelle an: Vollzeit-, Teilzeit- und Mini-Jobber arbeiten oftmals mit der gleichen Tätigkeit. Arbeitgeber müssen dabei aufpassen, welchen Stundenlohn sie zahlen.
  • FUCHS-Briefe
  • Wenn der Arbeitgeber ein Essen stellt …

Oberstes Finanzgericht kürzt Verpflegungspauschale

Teller Spaghetti
Oberstes Finanzgericht kürzt Verpflegungspauschale. Copyright: Pexels
Ein Urteil, das nicht nur für Seefahrer gilt: Wer, wie diese, keine feste Tätigkeitstätte hat und vom Arbeitgeber täglich ein Essen gestellt bekommt, der muss mit dem Vorlieb nehmen, was die Küche bietet. So sieht es der Bundesfinanzhof, der über die Klage eines "nautischen Offiziers" urteilen musste.
  • FUCHS-Briefe
  • Entgeltgleichheit für Männer und Frauen

Was ist mit dem Gleichwertigkeitsgebot?

Symbolische Darstellung von Strichmenschen Mann und Frau
Entgeltgleichheit für Männer und Frauen. Copyright: Pexels
Dass Männern und Frauen, die in einer Firma als Buchhalter oder Mechatroniker arbeiten, ein gleiches Entgelt zusteht, ist in der Praxis noch relativ einfach umzusetzen. Aber was ist zu tun, wenn Gesetze und Gerichte darauf bestehen, dass auch bei gleichwertiger Arbeit dieser Grundsatz gilt?
  • FUCHS-Briefe
  • Rechtsprechung will Gesetzgeber überholen

EuGH-Urteil zur Arbeitszeiterfassung hat keine Durchschlagskraft

Eine goldene Statue der Justitia mit Waage und Schwert
EuGH-Urteil zur Arbeitszeiterfassung hat keine Durchschlagskraft. Copyright: Pixabay
Mit dem Ratschlag zunächst einmal abzuwarten, wie der deutsche Gesetzgeber die Arbeitszeiterfassung nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) umsetzt, war das Thema bei vielen Betrieben wieder in der Schublade verschwunden. Das war im Mai 2019. Inzwischen versuchte ein Arbeitsgericht (ArbG) die Lücke durch eigene Urteile zu schließen. Nun war die nächsthöhere Instanz am Zug.
  • FUCHS-Briefe
  • Entgeltumwandlung im Ehegatten-Arbeitsverhältnis

Bei der Versorgung nicht überziehen

Die Versorgung des Ehegatten in einem internen Arbeitsverhältnis ist legitim. Doch wie hoch dürfen die Versorgungsansprüche sein? Hier gibt der Bundesfinanzhof wichtige Hinweise.
  • FUCHS-Briefe
  • Bezahlung bei der Rufbereitschaft

EuGH: Wann ist Rufbereitschaft zu bezahlende Arbeitszeit?

Rufbereitschaft ist in vielen Berufen üblich. Heizungsausfälle, Rohrbrüche, Brände, steckengebliebene Aufzüge oder Geburten, halten sich nun mal nicht an die gängigen Arbeitszeiten und treten auch nachts oder am Wochenende auf. Arbeitgeber stehen dann vor der Frage, ob und wie Rufbereitschaft zu bezahlen ist.
  • FUCHS-Briefe
  • So rechnet der Betrieb richtig

Wenn Urlaub zu Geld wird

Urlaub ist laut Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) zur Erholung da. Daher darf der Arbeitgeber dem Mitarbeiter diese Zeit eigentlich auch nicht in Geld umwandeln. Aber es gibt Ausnahmen: Wird das Arbeitsverhältnis beendet und es gibt noch ungenutzte Ansprüche, sind diese in Geld auszuzahlen. Nur: Wie berechnen sich die abgegoltenen Urlaubtage?
  • FUCHS-Briefe
  • Der Abwärtstrend bricht in Kürze

Die Inflation kehrt zurück

Inflation
Neueste Einschätzungen deuten auf eine kommende Inflation. Bildquelle: Pixabay
Die Rettungsbillionen, mit denen in der Corona-Krise die Konjunktur gestützt wird, werden keinen Inflationsschub auslösen. Davon sind die meisten Experten überzeugt. FUCHS meint, dass sie – im Zuge eines gesamtwirtschaftlichen Umburchs – falsch liegen. Und wir werden von renommierter Seite in unserer Ansicht bestärkt.
  • FUCHS-Briefe
  • Mangelhafte Arbeitsleistung ist nach Zeit, Ort und Umständen genau zu belegen

Kündigungsgrund "fachlich ungeeignet" sorgfältig belegen

Die schlechte Arbeitsleistung eines Beschäftigten kann für den Arbeitgeber durchaus ein Kündigungsgrund sein. Damit die Entlassung vor Gericht Bestand hat, sind aber Regeln zu beachten.
  • FUCHS-Briefe
  • Anforderungen an das Tätigkeitsmerkmal "Spezialkenntnisse"

Mehr Kompetenzen sind für höheres Entgelt zu belegen

Nicht jeder kann so schön kicken wie Ronaldo und dafür jährlich knapp 90 Millionen aufs Konto legen. Generell gilt: Wer mehr Geld verdienen will, so das Bundesarbeitsgericht (BAG), muss nachweisen, dass er Spezialkenntnisse hat, die über eine normale Berufsausbildung hinausgehen.
  • FUCHS-Briefe
  • Firmen-Werbung am Privat-Auto

Honorar ist Arbeitslohn

Firmenwerbung an Kennzeichenhaltern oder Autoaufkleber sind beliebt, preiswert und außerdem noch erfolgreich. Zahlt der Arbeitgeber seinen Mitarbeitern allerdings ein Honorar dafür, ist das schnell ein Fall für die Finanzbehörde. Sie will ebenfalls kassieren, aber es gibt einen Ausweg.
  • FUCHS-Briefe
  • Gesetzliche Feiertage sind zu vergüten

BAG: Feiertagslohn ist nicht zu umgehen

Ein Arbeitsvertrag kann gesetzliche Ansprüche nicht einfach mal so aushebeln. Konkret ging es um fünf gesetzliche Feiertage, für die der Arbeitgeber nicht zahlen wollte. Diese falsche Denke stoppte jetzt das Bundesarbeitsgericht (BAG).
  • FUCHS-Briefe
  • Schweigen ist keine Einverständniserklärung

Arbeitgeber braucht die Zustimmung für Lohnkürzung

Will der Arbeitgeber einem Beschäftigten seinen Stundenlohn kürzen, dann reicht es nicht, ihm das nur mündlich mitzuteilen. Notwendig dafür ist immer eine unterzeichnete Vereinbarung.
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