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Arbeitsunfähigkeit
  • FUCHS-Briefe
  • Arbeitsgericht bremst Arbeitgeber in der Dienstplanung aus

Streitfall: Arbeitsunfähig oder freie Tage?

Gelber Schein, Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung
Gelber Schein © Fleig / Eibner-Pressefoto / picture alliance
Arzttermine sind Privatsache und möglichst außerhalb der Arbeitszeit zu nehmen. Dennoch dürfen Arbeitgeber ihren Angestellten nicht einfach im Dienstplan freie Tage für absehbare Arzttermine zuordnen, wenn sich Mitarbeiter für die Zeit "arbeitsunfähig" melden wollen. Das hat das Landesarbeitsgericht Sachsen gegen einen Arbeitgeber entschieden.
  • FUCHS-Briefe
  • Bundesarbeitsgericht legt bei zweifelhafter Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung nach

Krankenschein bei Kündigung ist angreifbar

Gelber Schein, Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung
Gelber Schein. © Fleig / Eibner-Pressefoto / picture alliance
Das Bundesarbeitsgericht hat erneut die Unumstößlichkeit einer Krankschreibung nicht akzeptiert. In dem Fall hatte ein Mitarbeiter versucht, mit einer AU seinen Kündigungszeitraum zu überbrücken. Bei berechtigtem Zweifel können Arbeitgeber eine solche AU erschüttern und unter Umständen die Lohnfortzahlung streichen.
  • FUCHS-Briefe
  • Bundesarbeitsgericht zu Verstößen gegen Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie

AU-Bescheinigung erfolgreich anfechten

Gelber Schein, Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung
Gelber Schein. © Fleig / Eibner-Pressefoto / picture alliance
Arbeitgeber können die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen von Mitarbeitern anfechten. Aussicht auf Erfolg hat das dann, wenn der Arzt die AU-Richtlinie bei der Krankschreibung nicht eingehalten hat. Das Bundesarbeitsgericht hat dazu geurteilt und gibt Unternehmern Orientierung.
  • FUCHS-Briefe
  • Wer im Krankenhaus liegt, fehlt nicht unentschuldigt

Keine Krankmeldung aus dem Krankenhaus

Eine Krankenschwester versorgt einen im Bett liegenden Patienten
Eine Krankenschwester versorgt einen im Bett liegenden Patienten. © Gorodenkoff / stock.adobe.com
Kann der Arbeitgeber einer Mitarbeiterin fristlos kündigen, wenn sie mehrere Wochen unentschuldigt bei der Arbeit fehlt? Normalerweise schon. Aber was ist, wenn die Beschäftigte stationär in einer Klinik ist und der Arbeitgeber erst mit deutlichem Zeitverzug darüber informiert wird? Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg musste über die Rechtmäßigkeit der fristlosen Kündigung entscheiden.
  • FUCHS-Briefe
  • Beweislast liegt beim Unternehmer

Freibetrag bei Unternehmensverkauf wegen Arbeitsunfähigkeit

Mann im Rollstuhl schaut aus dem Fenster
Mann im Rollstuhl schaut aus dem Fenster. © zerocreatives / Westend61 / picture alliance
Ein Unternehmer verkauft infolge seiner Arbeitsunfähigkeit seinen Betrieb und will dafür einen steuerlichen Freibetrag in Anspruch nehmen. "Moment!" ruft das Finanzamt und verlangt zu seinem ärztlichen Gutachten auch noch eine amtsärztliche Bescheinigung. Zurecht? Darüber urteilte nun der Bundesfinanzhof.
  • FUCHS-Briefe
  • Wunschdenken: Gleiches Geld für viel weniger Arbeit

4-Tage-Woche als Norm unrealistisch

Junge Menschen kleben Klebzettel an eine Scheibe
Junge Menschen kleben Klebzettel an eine Scheibe. © REDPIXEL / stock.adobe.com
In Deutschland flammt die Debatte über die 4-Tage-Woche wieder auf. Die Gewerkschaften "trommeln" für eine Verkürzung bei vollem Gehalt. Die Gewerkschafts-Forderung in Deutschland zeigt mit Blick auf den globalen Wettbewerb eine krasse gedankliche Schieflage an. Mehr Flexibilität ist gut, aber gleiches Geld für viel weniger Arbeit dauerhaft nicht macht. Und Unternehmer bieten schon immer öfter die Flexibilität an, die das Arbeitszeitgesetz schafft.
  • FUCHS-Briefe
  • Gelber Schein belegt nicht immer Krankheit

Zweifelhafter Beweiswert ärztlicher Atteste

Gelber Schein, Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung
Gelber Schein. © Fleig / Eibner-Pressefoto / picture alliance
Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen haben einen hohen Beweiswert. Allerdings kann dieser auch schwer erschüttert sein. Das ist beispielsweise dann der Fall, wenn Krankheitsbescheinigungen und bestimmte Fristen parallel laufen. Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat für diesen Fall ein glasklares Urteil gefällt.
  • FUCHS-Briefe
  • Arbeitseinkommen bestimmt Krankengeld

Selbstständige ohne Einkommen haben ein Problem

Richterhammer
Richterhammer. © Uli Deck / dpa / picture alliance
Corona stürzt viele Selbständige in scharfe Krisen. Mitten im Pandemie-Stillstand erwischte ein Unternehmer der Veranstaltungstechnik auch noch eine Krankheit, die ihm Arbeitsunfähigkeit bescherte. Der richtige Hammer kam dann, als der Unternehmer Krankengeld angemeldet hat.
  • FUCHS-Briefe
  • Online-Krankenschein ist ohne Beweiskraft

Krankenschein per Internet: Keine Entgeltfortzahlung

Zwei medizinische Masken auf rotem Grund
Krankenschein per Internet: Keine Entgeltfortzahlung. Copyright: Pixabay
Ohne Arztbesuch eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (‚Gelber Schein‘) zu bekommen, sehen die Arbeitgeber ausgesprochen skeptisch. Jetzt hat das Arbeitsgericht (ArbG) Berlin wenigstens einen Rammbock gegen diese bedenkliche Entwicklung gesetzt.
  • FUCHS-Briefe
  • Arbeitsgerichtsurteil

Quarantäne verlängert nicht den Urlaub

Raumgröße Covid-19
Quarantäne verlängert nicht den Urlaub. Copyright: Pixabay
Muss der Arbeitgeber Urlaubstage nachgewähren, wenn einer seiner Arbeitnehmer während dieser Zeit von der Behörde in Quarantäne geschickt wird? Das musste das Arbeitsgericht (ArbG) Bonn entscheiden.
  • FUCHS-Briefe
  • Gute Nachrichten für die Arbeitgeber

Homeoffice verringert Krankheitstage

Dass das Corona-Jahr für niemanden einfach war, müssen wir wohl nicht weiter erörtern. Neue Arbeitsmodelle mussten entwickelt und schnell umgesetzt werden. Wie hat sich das auf die Gesundheit der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ausgewirkt?
  • FUCHS-Briefe
  • Entgeltfortzahlung bei selbstverschuldeter Krankheit

Rauferei ohne Folgen

Wer krank ist, bekommt vom Arbeitgeber bis zu sechs Wochen Entgeltfortzahlung. Das gilt allerdings nicht, wenn der Arbeitnehmer seine Arbeitsunfähigkeit selbst verschuldet. Nur: In welchen Fällen liegt ein solches Eigenverschulden vor?
  • FUCHS-Briefe
  • Zu krank, um zum Arzt zu gehen?

Termin beim Amtsarzt ist verbindlich

Arbeitgeber können verlangen, dass die Krankenkasse eine gutachterliche Stellungnahme des Medizinischen Dienstes (MDK) oder vom Amtsarzt zur Überprüfung der Arbeitsunfähigkeit einholen. Was ist aber, wenn der Arbeitnehmer zum vereinbarten Termin nicht erscheint, weil er krank ist?
  • FUCHS-Briefe
  • Keine Entgeltfortzahlung bei zweiter Krankheit

Arbeitgeber vor Doppelbelastung geschützt

Arbeitnehmer, die krank werden, bekommen sechs Wochen lang Geld von ihrem Chef. Das ist eine Belastung für den Arbeitgeber. Aber was passiert, wenn der einen Krankheit sofort eine weitere folgt; besteht dann auch wieder ein Anspruch auf Entgeltfortzahlung?
  • FUCHS-Briefe
  • Rechtsanspruch auf kurze Frist

Attest ab dem ersten Krankheitstag

Der Arbeitgeber hat nach dem Entgeltfortzahlungsgesetz das Recht, den ‚gelben Zettel' schon vom ersten Tag an zu verlangen. Viele meinen fälschlicherweise ein ärztliches Attest, das die Arbeitsunfähigkeit bescheinigt, sei erst ab dem dritten Krankheitstag Pflicht.
  • FUCHS-Briefe
  • Bundesarbeitsgericht gibt bisherige Vorgetäuschte Krankheit kann Kündigungsgrund sein

Kündigung wegen vorgetäuschter Krankheit?

Ein Startup aus Hamburg bietet den Krankenschein per Whatsapp. Diese Krankenschein-Variante ohne Arztbesuch verstärkt die Vorbehalte von Arbeitgebern gegen den ‚gelben Schein'. Aber eine skeptische Einstellung allein reicht nicht. Beweise für den Mißbrauch sind notwendig.
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