FUCHS-Briefe
15.05.2023
Brandenburg, Sachsen und Thüringen werden zu politischen Versuchslaboren

Politisches Donnergrollen in Ostdeutschland

Rednerpult im Plenarsaal des Landtages. © Landtag Brandenburg

In Brandenburg wäre es der AfD beinahe gelungen, erstmals einen Landrat zu stellen. Die kleine Wahl in Ostdeutschland mag vergleichsweise unwichtig erscheinen. Aber sie ist der erste Donner für ein größeres Gewitter, das sich 2024 entladen wird.

FUCHS-Briefe
02.06.2022
Die Linkspartei müsste sich zusammenraufen - tut sie aber nicht

Der Befreiungsschlag bleibt aus

Roter Luftballon mit Aufdruck "Die Linke" — (c) Die Linke

Die Linkspartei steckt zweifelsohne in einer existenziellen Krise. Der Parteitag in Erfurt Ende Juni soll die Wende bringen. Doch es gibt wenige gute Vorzeichen, dass dieses Vorhaben gelingen wird. Das wird Auswirkungen haben, die weit über die Linkspartei hinaus reichen und eine große bundespolitische Kraft entwickeln werden.

FUCHS-Briefe
28.01.2021
Aushebeln der Sozialpartnerschaft?

Zoff wegen Rundfunkstaatsvertrag

Die Aufregung um den neuen Rundfunkstaatsvertrag des MDR ist groß. Im Zentrum der Debatte: Thüringens MP Bodo Ramelow. Copyright: Picture Alliance

Kurz vor Weihnachten sickerte durch, was im neuen Rundfunkstaatsvertrag des MDR steht. Die Aufregung hinter den Kulissen ist seitdem groß. Der Arbeitgeberseite werden Mandate weggestrichen - und das alles ohne Anhörung. Mehr zu den Interna lesen Sie hier.

FUCHS-Briefe
19.11.2020
Die CDU Thüringen nominiert ihren Spitzenkandidaten

Nichts hat sich geändert

Anfang des Jahres löste das Bundesland Thüringen eine Regierungskrise aus. Ein FDP-Ministerpräsident mit den Stimmen der AfD war für das bundespolitische Deutschland nicht hinnehmbar und musste auf Anordnung der Kanzlerin zurückgenommen werden. Nun stellen sich die Parteien für die anstehenden Neuwahlen im April 2021 auf. Doch nach der Wahl scheint sich dieselbe Konstellation wie zu Jahresbeginn abzuzeichnen.

FUCHS-Briefe
25.05.2020
Wettbewerb um das richtige Maß im Umgang mit Corona

Frischzellenkur für den Föderalismus

Deutschlands föderale Verfassung blüht gerade auf. Die Ministerpräsidenten der Länder übernehmen Verantwortung, was sie für ihre Einnahmen (Steuern) seit langem und immer häufiger vermissen ließen. Corona wirkt wie eine Frischzellenkur für den Föderalismus, findet FUCHSBRIEFE-Chefredakteur Ralf Vielhaber

FUCHS-Briefe
13.01.2020
Vorbild Thüringen

Agiles Regieren

Das Angebot der Linken an die CDU in Thüringen zur Kooperation als Vorstufe zur Koalition sorgt für Aufregung in der CDU ebenso wie im Blätterwald und den Online-Foren. Doch Opportunismus ist ein Wesenskern von Politik, die Aufregung darüber teilt FUCHSBRIEFE-Chefredakteur Ralf Vielhaber nicht. Angesichts der neuen, bunten Situation in der Politik könnte Thüringen sogar Vorbildcharakter für andere Länder oder den Bund bekommen.

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