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Bundestagswahlen
  • FUCHS-Briefe
  • Was die deutschen Parteien von Trumps Siegeskurs lernen können

Moral ersetzt nicht Politik

Porträt Vielhaber 2023
FUCHSBRIEFE-Herausgeber Ralf Vielhaber. © Verlag Fuchsbriefe
In vielen Medien wird er als Teufel in Person, als das fleischgewordene Böse gezeichnet: Donald Trump. Gegen ihn wird demonstriert, rebelliert, geklagt, vor allem aber moralisiert. Und dennoch scheint er geradezu unaufhaltsam auf eine zweite Amtszeit im Weißen Haus zuzusteuern. Deutschland sollte daraus lernen. Denn was in den USA passiert, kommt zeitverzögert auch in Europa an, schreibt Fuchsbriefe-Herausgeber Ralf Vielhaber in seinem Standpunkt.
  • FUCHS-Briefe
  • Politisches Donnergrollen nach den Landtagswahlen

Umschaltjahr für die Parteien

Bundestag
Blick in den Plenarsaal des Deutschen Bundestages. © Bernd von Jutrczenka/picture alliance
Was bringt das Jahr 2024 politisch und für die Parteien? Nach 2023 scheint zumindest festzustehen, dass es ein „weiter so“ in der Ampel nicht geben darf. Die Union wiederum muss mindestens zwei Probleme lösen. Und im Spektrum der Protestparteien geht es im kommenden Jahr um viel. Worum genau, zeigt die politische Prognose der FUCHSBRIEFE für 2024.
  • FUCHS-Briefe
  • Hessen- und Bayern-Wahl werden unbequem für Olaf Scholz

Olaf Scholz ist als SPD-Kanzlerkandidat nicht gesetzt

Olaf Scholz gibt Journalisten draußen ein Interview
Olaf Scholz gibt Journalisten draußen ein Interview. © Bundesregierung/Bergmann
Olaf Scholz hat unmissverständlich klargemacht, dass er 2025 wieder als Kanzlerkandidat für die SPD antreten will. Die SPD hat allerdings gute Gründe, diese Entscheidung nicht bedenkenlos abzunicken. Nach den Wahlen in Bayern und Hessen werden es sogar zwei mehr sein.
  • FUCHS-Briefe
  • Grüne wollen eigenes Gesetz stoppen

Debatte um Wahlrechtsreform wird neu entfacht

Bundestag
Blick in den Plenarsaal des Deutschen Bundestages. © Bernd von Jutrczenka/picture alliance
Die erst vor wenigen Wochen beschlossene Wahlrechtsreform steht schon wieder zur Debatte. Nun erwägen Landespolitiker der Grünen das Gesetz der eigenen Kollegen aus der Ampel zu stoppen. An den vielfach kritisierten "Konstruktionsfehlern" der Reform wollen aber auch sie nichts ändern.
  • FUCHS-Briefe
  • Nach der ersten Reihe kommt nicht viel

Parteien in Personalnot

Pressekonferenz Bundeskanzler Olaf Scholz mit Hendrik Wüst (CDU) und Franziska Giffey (SPD)
Pressekonferenz Bundeskanzler Olaf Scholz mit Hendrik Wüst (CDU) und Franziska Giffey (SPD). © Reuhl / Fotostand / picture alliance
Dass die Wahlverliererin von Berlin Franziska Giffey (SPD) nicht zurücktritt und erwägt weiterzuregieren, wird von vielen als unanständig empfunden. Doch der Vorgang offenbart ein generelles Politik-Problem, das weit über das Bundesland Berlin hinausreicht.
  • Fuchs plus
  • FUCHS-Briefe
  • Serie: Blockchain im Unternehmen (128)

Wahlen auf der Blockchain durchführen

Kette, bestehend aus Nullen und Einsen, Symbol für Blockchain
Blockchain. © ismagilov / Getty Images / iStock
Die aktuellen Wahlen in Brasilien, in den USA und auch in Deutschland haben Brisanz. Sowohl am Zuckerhut, als auch in den USA gibt es Zweifel darüber, ob die Wahlen manipuliert wurden. Dabei gibt es für Wahlen inzwischen Möglichkeiten, diese auch auf der Blockchain durchzuführen. Das können auch Unternehmen nutzen.
  • FUCHS-Briefe
  • Die Linkspartei müsste sich zusammenraufen - tut sie aber nicht

Der Befreiungsschlag bleibt aus

Roter Luftballon mit Aufdruck "Die Linke"
(c) Die Linke
Die Linkspartei steckt zweifelsohne in einer existenziellen Krise. Der Parteitag in Erfurt Ende Juni soll die Wende bringen. Doch es gibt wenige gute Vorzeichen, dass dieses Vorhaben gelingen wird. Das wird Auswirkungen haben, die weit über die Linkspartei hinaus reichen und eine große bundespolitische Kraft entwickeln werden.
  • FUCHS-Briefe
  • Merkel-Rezept funktioniert für Olaf Scholz nicht

Der Druck auf den Kanzler steigt

Bundeskanzler Olaf Scholz
Bundeskanzler Olaf Scholz. © Kay Nietfeld / dpa / picture alliance
Die Bundestagswahl 2021 war ein Fest für die SPD: Endlich wieder stärkste Kraft, Olaf Scholz wird Bundeskanzler! Doch die Euphorie ist verflogen. Das ist nicht allein die Schuld des Kanzlers und der SPD. Doch für den Umgang mit der Situation sind sie verantwortlich. Und die Zukunft hält wenig Positives für die "Sozen" bereit ...
  • FUCHS-Briefe
  • Gute-Laune-Nachrichten vom 31.01.2022

Wahlbeteiligung gestiegen

Spiegelung des deutschen Bundestages auf einer Glasfassade
Spiegelung des deutschen Bundestages auf einer Glasfassade. © hanohiki / Getty Images / iStock
Jede Woche recherchieren die FUCHSBRIEFE Gute-Laune-Nachrichten aus Politik und Wirtschaft. In dieser Woche geht es unter anderem um Erfreuliches für die Demokratie, das Vermögen Italiens und die Fortschritte beim Ausbau erneuerbarer Energien in der EU.
  • FUCHS-Briefe
  • Die grüne Parteibasis macht Druck auf Baerbock, Habeck & Co.

Der unsichtbare Verhandlungsteilnehmer

Ein Demo-Teilnehmer bei Fridays for Future hält ein Schild. Aufschrift: "Climate Action now"
Ein Demo-Teilnehmer bei Fridays for Future hält ein Schild. Aufschrift: "Climate Action now". Copyright: Pixabay
Die Koalitionsverhandlungen für die erste Ampel-Regierung auf Bundesebene laufen auf Hochtouren. Vor allem auf den grünen Verhandlungsführern ist der Druck hoch. Sie haben sich selbst hohe Ziele gesteckt und haben eine Parteibasis im Rücken, die nicht klein beigibt. Das wird unerwartete und unbeabsichtigte Auswirkungen haben.
  • FUCHS-Briefe
  • Wie gültig ist die Bundestagswahl?

Grüß Gott, Bananenrepublik Deutschland

Blick in den Plenarsaal des deutschen Bundestages
Blick in den Plenarsaal des Deutschen Bundestages. Copyright: Pixabay
Wenn der Bundeswahlausschuss morgen das amtliche Endergebnis der Bundestagswahl bekannt gibt, wird er das mit Magendrücken tun. Denn noch nie war eine Bundestagswahl so anfechtbar wie diese. Grund ist das hausgemachte Berliner Wahlchaos, das im Kern eine Folge des deutschen dezentralen Verfassungssystems ist.
  • FUCHS-Kapital
  • Im Fokus: Aktien für die Ampel

Profiteure einer rot-grün-gelben Koalition

Ampel mit drei angeschalteten Lampen: rot, gelb, grün
Ampel mit drei angeschalteten Lampen: rot, gelb, grün. Copyright: Pixabay
Aktuell deutet alles daraufhin, dass eine Ampel-Koalition die nächste Bundesregierung bilden wird. Diese wird eigene Akzente setzen, von denen bestimmte Sektoren mehr und andere weniger profitieren. Der vorausschauende Anleger macht sich auf die Suche nach Ampel-Aktien!
  • FUCHS-Briefe
  • Der Wähler hat einen guten Job gemacht

Klare Verhältnisse

Die SPD hatte sich auf eine Regenerationsphase in der Opposition eingerichtet. Nun kommt es anders: Die CDU muss sich erneuern. Nicht nur runderneuern. Das wird eine interessante Legislaturperiode, kommentiert FUCHSBRIEFE-Chefredakteur Ralf Vielhaber.
  • FUCHS-Briefe
  • Kühnert bekommt eine Veto-Macht im Parlament

Die Juso-Fraktion zieht ein

Kevin Kühnert hält eine Rede auf einer Kundgebung
Kühnert bekommt eine Veto-Macht im Parlament. Copyright: wikimedia
Nach der Bundestagswahl werden sechs Fraktionen (SPD, CDU/CSU, Grüne, FDP, AfD und Linke) dem Parlament angehören. Doch wer genau hinschaut, erkennt auch, dass die Jungsozialisten in Fraktionsstärke einziehen werden. Und die sind auf Krawall gebürstet – auch gegen den eigenen Kanzlerkandidaten.
  • FUCHS-Briefe
  • Standpunkt

Aufbruch unmöglich

Die Koalitionsverhandlungen nach der Bundestagswahl dürften extrem schwierig und langwierig werden. Es gibt für mich nur zwei Ausgänge: Entweder, eine Partei fällt inhaltlich um und wird zum Mehrheitsbeschaffer. Oder die Kompromisse werden so weitreichend und wachsweich, dass ein Vorankommen in Sachfragen und ein Erreichen von Zielen kaum noch möglich ist.
  • FUCHS-Briefe
  • Industrie verzweifelt an Umsetzungsgeschwindigkeit

Deutschland muss schneller werden

Industrie 4.0
Industrie verzweifelt an Umsetzungsgeschwindigkeit. Copyright: Pixabay
Geschwindigkeit – das ist der zentrale Begriff der kommenden Legislaturperiode, die zentrale Forderung der Wirtschaft. Schnell entscheiden, schnell umsetzen. Gelingt das nicht, könnten die Konsequenzen gravierend sein.
  • FUCHS-Briefe
  • Politischer Zwischenruf

Wahlmanipulation

Was macht die Grünen eigentlich so wichtig? Sind es die netten jungen Gesichter? Ist es der Öko-Kern, der derzeit alles ins Unangreifbare erhebt? Oder der Mut (oder die Vermessenheit), mit einer eigenen Kanzlerkandidatin zur Bundestagswahl anzutreten? Die TV-Sender sollten es uns verraten. Ein Zwischenruf von FUCHSBRIEFE-Chefredakteur Ralf Vielhaber
  • FUCHS-Briefe
  • Kanzlerwahl statt Parteien-Wahl

Droht eine Schlammschlacht auf den letzten Metern?

Aufgang zur Berliner U-Bahn Station Bundestag
Droht eine Schlammschlacht auf den letzten Metern? Copyright: Pixabay
In Meinungsumfragen (Durchschnitt) liegt die SPD mit 25,5% vor der CDU/CSU (21,4%) und den Grünen (16,2%). Auch in der gestrigen TV-Debatte „Triell“ mit seinen beiden Rivalen Armin Laschet (CDU/CSU) und Annalena Baerbock (Grüne) lag Scholz nach zwei getrennten Umfragen am Sonntagabend vorne. Die Union denkt nun über "letzte Mittel" nach, um das Ruder noch rumzureißen.
  • FUCHS-Briefe
  • Wenn die Bundestagswahl verloren geht

Bei der CDU bleibt kein Stein auf dem andern

Logo der CDU auf einem Parteitag
Bei der CDU bleibt kein Stein auf dem andern. Copyright: CDU
Mit jedem Tag, mit dem die Bundestagswahl näher rückt und „ihr“ Kandidat Armin Laschet in Umfragen zurückfällt, steigt die Temperatur im Unionskessel und sinkt die Laune unter den Gefrierpunkt. Denn manchem wird bereits klar, was eine verlorene Wahl bedeuten wird.
  • FUCHS-Briefe
  • Koalitions-Prognosen in der Hauptstadt

Wer mit wem und wie viele?

Drei Paprikas in den Farben grün, rot und gelb
Koalitions-Prognosen in der Hauptstadt. Copyright: Pexels
Wer mit wem und wie viele? Das ist derzeit die alles beherrschende Frage im politischen Berlin. Die Antwort: Fast alle Koalitionen sind möglich.
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