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Die Grünen
  • FUCHS-Briefe
  • Entlastungspakete sind nicht nachhaltig

Tischleindeckdich-Politik

Deutschland berauscht sich gerade an einer großen Entlastung für alle und jeden, denen das Herz schwer und bei denen der Geldbeutel leer ist. Darfs noch etwas mehr sein, ist die Devise. Die Rechnung geht an "den Staat". Mit Nachhaltigkeit hat das alles nichts zu tun.
  • FUCHS-Briefe
  • Unerfahrenes Führungspersonal dilettiert und hört auf Berater

Olaf Scholz verweigert die bestellte Führung

Die Ampel-Koalition ist nun seit 9 Monaten im Amt – und hat sich noch immer nicht gefunden. Einige Beobachter meinen, dass daran der Ukraine-Krieg schuld ist. FUCHSBRIEFE-Chefredakteur Stefan Ziermann sieht das völlig anders. Denn gerade in einer solchen Krisensituation zeige sich, ob ein Land von guten oder schlechten Politikern regiert wird.
  • FUCHS-Briefe
  • Wie zwei Spitzenpolitiker ihre Partei entkernen

Die grünen Seelenverkäufer

Fuchsbriefe-Herausgeber Ralf Vielhaber. © Verlag Fuchsbriefe
Nichts kann dem gestaltenden Politiker wichtiger sein als eine zünftige Krise. Vor allem dann kann er gestalten. Dann geht in Tagen, was sonst in Jahren nicht funktioniert. Sofern die nötigen Führungseigenschaften vorhanden sind: Charisma und Chuzpe. Für die eigene Partei bleibt gewöhnlich der politische Kater, kommentiert Fuchsbriefe-Herausgeber Ralf Vielhaber
  • FUCHS-Briefe
  • Der schwarz-grüne Trend in der Politik fasst wieder Fuß

Olaf Scholz, der Betriebsunfall

FUCHSBRIEFE-Herausgeber Ralf Vielhaber. © Verlag FUCHSBRIEFE
Der schwarz-grüne Zug, den Armin Laschet entgleisen ließ, hat wieder Fahrt aufgenommen. Das zeigen die jüngsten Landtagswahlen. Der Scholz-Zug, an den nur Schlafwagen angekoppelt waren, ist schon nach kurzer Strecke in den Bahnhof eingelaufen und steht da jetzt auf dem Abstellgleis. Doch die Weichen für den nächsten Trendwechsel in der Politik werden gerade gestellt.
  • FUCHS-Briefe
  • Landtagswahlen Schleswig-Holstein und NRW

Für zwei Männer steht viel auf dem Spiel

Wahlzettel mit Aufschrift Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen am 15.05.2022
Wahlzettel mit Aufschrift Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen am 15.05.2022. © KrischiMeier / stock.adobe.com
Im Mai 2022 stehen zwei Landtagswahlen in Deutschland an. Sowohl in Schleswig-Holstein und in NRW werden neue Landesparlamente gewählt. Für zwei Männer steht dabei viel auf dem Spiel.
  • FUCHS-Briefe
  • Merkel-Rezept funktioniert für Olaf Scholz nicht

Der Druck auf den Kanzler steigt

Bundeskanzler Olaf Scholz
Bundeskanzler Olaf Scholz. © Kay Nietfeld / dpa / picture alliance
Die Bundestagswahl 2021 war ein Fest für die SPD: Endlich wieder stärkste Kraft, Olaf Scholz wird Bundeskanzler! Doch die Euphorie ist verflogen. Das ist nicht allein die Schuld des Kanzlers und der SPD. Doch für den Umgang mit der Situation sind sie verantwortlich. Und die Zukunft hält wenig Positives für die "Sozen" bereit ...
  • FUCHS-Briefe
  • Blickpunkt Landtagswahlen - herbe Schlappe für Saar-CDU

Kein einheitliches Bild in den Bundesländern

Tobias Hans
Wahlverlierer an der Saar: Bisheriger CDU Ministerpräsident Tobias Hans. © Oliver Dietze / dpa / picture alliance
Der neue CDU-Vorsitzende Friedrich Merz muss mit seiner Partei die erste Niederlage einstecken. Und die ist satt. Doch das Saarland steht nicht stellvertretend für das gesamte Land.
  • FUCHS-Briefe
  • Die Ampel-Koalition vertagt die Entscheidung bei der Rente

Verdeckte Anhebung des Renteneintrittsalters

Modellfiguren eines Rentnerpaares stehen auf einem Stapel Münzen.
Modellfiguren eines Rentnerpaares stehen auf einem Stapel Münzen. © Ralf Hirschberger / dpa / picture alliance
Fachkräftemangel, überlastete Sozialsysteme, Altersarmut – die Rente braucht Reformen, doch der wirklich große Wurf ist bisher ausgeblieben. Auch die kapitalgedeckte Altersvorsorge droht ein Rohrkrepierer zu werden. Notwendige Maßnahmen sind für die Politik allerdings ein vergifteter Apfel, den sie nicht greifen will.
  • FUCHS-Briefe
  • 100 Mrd. Euro sind kein Konzept

Deutsche Sicherheitspolitik braucht einen Plan

Einsatzfahrzeuge der Bundeswehr
Einsatzfahrzeuge der Bundeswehr. © Philipp von Ditfurth / dpa / picture alliance
Mit dem russischen Einmarsch in die Ukraine vollzieht sich in Europa eine sicherheitspolitische Trendwende. Für die reicht es aber nicht aus, 100 Mrd. Euro Kredit aufzunehmen und die Bundeswehr technisch besser auszurüsten.
  • FUCHS-Briefe
  • Politiker werden zu Komikern

Fangt endlich an, ernsthaft zu regieren!

Seit der Vereidigung von Olaf Scholz (SPD) als Kanzler (8.12.21) muss in der Koalition noch zusammenwachsen, was - in diesem Fall - nicht zusammen gehört. Das zeigt sich deutlich bei den ersten Aktivitäten von SPD, Grünen und FDP. Die Koalitionäre agieren seit ihrer Regierungsbildung unabhängig voneinander, wie freie Radikale findet FUCHSBRIEFE-Chefredakteur Stefan Ziermann.
  • FUCHS-Briefe
  • Grüne werden zum nervösen Partner der Ampelkoalition

Die vier Machtzentren der Grünen

Ricarda Lang
Ricarda Lang. picture alliance/dpa | Kay Nietfeld
Am Wochenende haben sich die Grünen eine neue Parteispitze gewählt. Nach dem Realo-Duo Baerbock und Habeck übernimmt jetzt wieder ein Realo-Fundi-Gespann. Doch das ist nicht der einzige Grund, warum die grüne Harmonie immer weiter bröckeln dürfte.
  • FUCHS-Briefe
  • „Das Sein bestimmt das Bewusstsein“

Marx verliert die letzte Schlacht

Marx-Statue in Dessau
Marx-Statue in Dessau. Copyright: Pixabay
Die Welt um uns herum ist in stetem Wandel begriffen. Das betrifft Technik, Sprache, Kunst und unser Wirtschaftsleben. Dabei erweist sich die Marktwirtschaft als höchst anpassungsfähig. Sie wird in den 2020er Jahren endgültig zum Totengräber für orthodox-linke Positionen.
  • FUCHS-Briefe
  • Die Ampel kennt bisher nur einen Gewinner

Das Jahr der Sozen

Bundeskanzler Olaf Scholz
Bundeskanzler Olaf Scholz. Copyright: Pressefoto olaf-scholz.spd.de
2022 muss sich die Ampelregierung bewähren. Und das ohne die normalerweise zugestandene Einarbeitungszeit von 100 Tagen. Zwei Regierungsparteien starten mit einem Rucksack Ballast, eine mit leichtem Gepäck.
  • FUCHS-Briefe
  • Die einen brauchen's selbst, die anderen können es (noch) nicht nachhaltig

Wasserstoff-Strategie geht nicht auf

Ein Würfel mit den chemischen Abkürzungen H2 und CO2
Wasserstoff. Copyright: Picture Alliance
Wasserstoff ist eine der Schlüsseltechnologien, die den Weg in eine klimaneutrale Zukunft ebnen soll. Doch die zu erwartenden notwendigen Importe dürfen nicht überschätzt werden. Darüber wird sich vor allem eine Person die Haare raufen ...
  • FUCHS-Briefe
  • Koalitionsvertrag steht pünktlich

Die Ampel schaltet das Licht an

Ampel mit drei angeschalteten Lampen: rot, gelb, grün
Ampel. Copyright: Pixabay
Versprochen – gehalten. Der Auftakt der Ampelkoalition stimmt insofern, als sie ihren selbst gesetzten Zeitplan eingehalten hat. Das ist noch nicht sehr viel, aber auch nicht wenig. Jetzt kommen andere Hürden.
  • FUCHS-Briefe
  • Die grüne Parteibasis macht Druck auf Baerbock, Habeck & Co.

Der unsichtbare Verhandlungsteilnehmer

Ein Demo-Teilnehmer bei Fridays for Future hält ein Schild. Aufschrift: "Climate Action now"
Ein Demo-Teilnehmer bei Fridays for Future hält ein Schild. Aufschrift: "Climate Action now". Copyright: Pixabay
Die Koalitionsverhandlungen für die erste Ampel-Regierung auf Bundesebene laufen auf Hochtouren. Vor allem auf den grünen Verhandlungsführern ist der Druck hoch. Sie haben sich selbst hohe Ziele gesteckt und haben eine Parteibasis im Rücken, die nicht klein beigibt. Das wird unerwartete und unbeabsichtigte Auswirkungen haben.
  • FUCHS-Briefe
  • Wie die Koalitionäre in spe rote Linien überspringen

Hintertüren und Notausgänge für die Ampel

FDP und Grüne hatten vorsondiert und den Weg für eine Ampel grundsätzlich freigemacht. Die Sondierungen mit den siegreichen Sozialdemokraten verliefen weitgehend harmonisch. Doch jetzt kommt die Feuertaufe. Die Koalitionsverhandlungen beginnen. Es wird zahlreiche Kompromisse geben müssen, damit die Ampel im Bund regieren kann. Aber auch Hintertüren und Notausgänge.
  • FUCHS-Briefe
  • Der Anfangszauber ist verflogen

Es knirscht im grünen Gebälk

Ein Sticker von Fridays for Future. F*CK Climate Crisis
Ein Sticker von Fridays for Future. F*CK Climate Crisis. Copyright: Pexels
2019 war ein echtes Klimaschutz-Jahr. Quasi von der Straße aus schwörten Greta Thunberg, Fridays for Future und Co. die Regierungen der Welt auf einen scharfen Klima-Kurs ein. Doch diese Aufbruchsstimmung ist verpufft. Das könnte noch so manchen Machtkampf heraufbeschwören.
  • FUCHS-Briefe
  • Vom Abnick-Verein wieder zum Gesetzgeber

Das Parlament kommt zurück ins Spiel

Stühle im Bundestag
Blick in den Plenarsaal des Deutschen Bundestages. Copyright: Pixabay
Der Deutsche Bundestag war als Gesetzgeber zuletzt nur noch ein Schatten seiner selbst. Mit der neuen Legislaturperiode – nomen est omen – tritt er wieder hinaus ans Licht.
  • FUCHS-Briefe
  • Jusos und Grüne Jugend können Ampel vor sich hertreiben

Junge Abgeordnete in strategischer Schlüsselposition

Klimaprotest von Extinction Rebellion und Fridays for Future
Klimaprotest von Extinction Rebellion und Fridays for Future. Copyright: Pexels
Die Spitzen von Grünen und FDP wollen zusammen mit der SPD eine Ampel-Koalition sondieren. Besondere Aufmerksamkeit wird in diesen Sondierungen und wohl späteren Koalitionsverhandlungen der Parteijugend zukommen. Denn die sind im neuen Bundestag unübergehbar stark vertreten.
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