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Dual-Use
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  • China verbietet Export von Dual Use Gütern nach Japan

Chinas Export-Stopp: Signal im Taiwan-Konflikt

Hafen von Shanghai
© Sky_Blue / Getty Images / iStock
China verstärkt seinen geopolitischen Druck durch ein Exportverbot für „Dual-Use-Güter“ nach Japan. Diese Maßnahme, offiziell aus Gründen der nationalen Sicherheit getroffen, zielt darauf ab, Abhängigkeiten auszunutzen und Länder im Taiwan-Konflikt zu beeinflussen. Besonders betroffen: deutsche KMU, die sich auf vernetzte Lieferketten stützen.
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  • Beteiligungsgesellschaften suchen Dual-Use-Hersteller

Sicherheitsindustrie im Fokus von Private Equity

Beteiligungsgesellschaften, die in deutsche Unternehmen investieren, suchen verstärkt nach Anbieter von Sicherheits- und Verteidigungstechnik. Der Fokus liegt dabei aber gar nicht auf der Waffenindustrie.
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  • Allgemeinverfügung statt Einzelfallentscheidung

Vereinfachte Rüstungsexporte in Partnerländer

Militärschiff auf See
© namning / stock.adobe.com
Die Exporte für Rüstungsgüter und solche Waren, die sowohl militärisch als auch zivil genutzt werden können (dual use), unterliegen strengen Kontrollen. Das grüne Wirtschaftsministerium ist aber jetzt der Auffassung, dass diese für Lieferungen an enge Partnerländer nicht nötig seien. Darum sind nun einige Erleichterungen geplant.
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