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Entgelt
  • FUCHS-Briefe
  • Reiseunternehmen darf Entgeltverbot nicht umgehen

Gebühren-Trick hat keine Chance

Von einer Firma wollte das Reiseportal Opodo für die Zahlung einer Flugbuchung per Kreditkarte, Sofortüberweisung oder Giropay Extrakosten von 40 Euro kassieren. Nein, so geht das nicht, entschied das Landgericht (LG) Berlin.
  • FUCHS-Briefe
  • Arbeitgeber verlangt auch Steuern und Solidaritätszuschlag zurück

Rückabwicklung: Das Brutto - Entgelt muss zurück

Die Personalabteilung hatte die Kündigung einer Mitarbeiterin nicht mitbekommen und fleißig
weiter das Entgelt gezahlt. Die Fehlbuchung wurde schließlich entdeckt und dass zu viel geflossene Geld zurückverlangt. Allerdings weigerte sich die ehemalige Beschäftigte, die vom Arbeitgeber ans Finanzamt weitergeleiteten Steuern und den Solidaritätszuschlag zu übernehmen.
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  • FUCHS-Briefe
  • Knapper bemessener Sozialplan wirksam

Niemand kann einem Nackten in die Tasche greifen

Bei einer Massenentlassung am Flughafen Berlin-Tegel gab es für die Beschäftigten nur eine kleine Abfindung. Das enttäuschte zwar die Arbeitnehmer, rechtlich ist das aber nicht zu beanstanden, wenn die wirtschaftliche Lage des Unternehmens mehr nicht zulässt.
  • FUCHS-Briefe
  • Welche Vergütung gilt?

Mindestlohn gilt auch für berufliche Fortbildung

Einzelhändler suchen händeringend qualifizierten Nachwuchs. Deshalb entwickeln einige interessante Kombi-Modelle: Erst eine Lehre zum Einzelhandelskaufmann und dann sofort danach eine Fortbildung zum Handelsfachwirt. Ausgesprochen attraktiv, fragt sich nur, welche Vergütung ist zu zahlen, wenn gerade kein Unterricht ist und im Betrieb gearbeitet wird.
  • FUCHS-Briefe
  • Entgeltumwandlung ist noch nicht steuerpflichtig

Steuern erst dann fällig, wenn Geld fließt

Muss ein Geschäftsführer einer GmbH, der viel Geld für den Vorruhestand von der Firma zurücklegen lässt, trotzdem sofort dafür Steuern zahlen? Das Finanzamt wollte direkt kassieren, der Bundesfinanzhof schob dem aber einen Riegel vor.
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