FUCHS-Briefe
03.07.2023
Kaum noch linksliberale Regierungen in Europa

EU driftet ins Nationale ab

Ungarns Premierminister Viktor Orban und Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni. © European Union

Wenn Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) andere europäische Regierungschefs trifft, begegnet er dabei kaum noch sozialdemokratischen „Genossen“. Denn konservative und rechte Parteien sind in ganz Europa im Aufwind. Was bedeutet das für die Zukunft?

FUCHS-Briefe
16.08.2021
Steuerung und Qualifikation – Wahlprogramme unter der Lupe

Migration und Integration in der Ära nach Merkel

Bild von einem Baum mit vielen verschiedenfarbigen Händen, Symbol für Integration — Wie wird die künftige Regierung Integration und Migration handhaben?

Seit dem Sommer der Migration 2015 ging die Zahl der Erstanträge auf Asyl in Deutschland stetig zurück. Der Migrationsdruck ist aber weiter gestiegen und wird nun durch den sich ausbreitenden Dschihadismus in Afrika und den Taliban-Terror in Afghanistan weiter gestärkt. Wie wird die künftige Regierung damit umgehen? Kommt es zur Neuauflage von Merkels „Wir schaffen das“?

FUCHS-Briefe
21.12.2020
Außenpolitische Linien im Jahr 2021

Die Renaissance des Westens?

Schach — Außenpolitische Linien 2021. Copyright: Pexels

Auferstanden aus Ruinen ... dieses Bild will der Westen im Jahr 2021 verkaufen. Getreu dem Motto "alte Liebe rostet nicht", rücken mit dem neuen US-Präsidenten Joe Biden die USA und Europa wieder enger zusammen. Alles also wieder wie früher? Wer das glaubt, hat nicht verstanden, wie sich die Welt seit 2016 verändert hat.

FUCHS-Briefe
28.09.2020
EU-Asylkompromiss und Superwahljahr 2021

Seiltanz ohne Netz für die Kanzlerkandidaten

Skulptur eines Seiltänzers, Gasometer Berlin — Die Politik muss einen Drahtseilakt vollziehen. Copyright: Pixabay

2021 ist ein Superwahljahr in Deutschland. Mehrere Landesregierungen, der Bundestag und die Bürgermeister in Hessen und Niedersachsen werden neu gewählt. Das Asylthema könnte die Wahlen massiv belasten. Erst recht nach dem unausgegorenen Asylkompromiss der EU von letzter Woche.

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