Europas Wirtschaft kommt nicht aus dem Tal. Mühsam geht es ein paar Schrittchen vorwärts, dann wieder ein paar zurück. So fehlt dem Euro der Rückenwind, um sich im Währungsgefüge zu festigen. Unternehmer und Anleger sollten sich darauf einstellen.

Von der leichten Schwäche im 1. Quartal hat sich die Konjunktur im 2. Quartal etwas erholt. Vor allem der Arbeitsmarkt in Deutschland und der Eurozone ist bisher robust.

Die erste Jahreshälfte fiel etwas schwächer aus als erhofft. Die Prognosen gehen aber von keinem ernsthaften Wirtschaftseinbruch aus.

Die CDU/CSU – Bundestagsfraktion lehnt den Vorschlag der EU-Kommission, aus dem ESM einen Europäischen Währungsfonds (EWF) mit Befugnissen zur Restrukturierung von Länderfinanzen zu machen, ab. Sie sieht keinen Grund, die Zuständigkeit der nationalen Parlamente abzuschwächen. Das Urteil des Verfassungsgerichts und die Finanzierung aus nationalen Mitteln sprechen für die Zuständigkeit der Parlamente. Die Argumentation mit asymmetrischen Schocks ist der Fraktion verdächtig. Wirtschaftskrisen würden durch politische Fehlleistungen verursacht und sollten daher auch von der (Landes-) Politik gelöst werden.

In der Eurozone wird eine Anhebung der Zinsen herbeigesehnt, wann die kommt ist jedoch noch ungewiss. Im EZB-Rat scheinen die Meinungen darüber auseinanderzugehen.