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GroKo
  • FUCHS-Briefe
  • Die SPD-Führung denkt wieder neu nach

GroKo, die vierte?

Kann er sich im Kabinett halten? Bundesfinanzmnister Olaf Scholz.
Olaf Scholz, SPD-Kanzlerkandidat Bildquelle: Picture Alliance
Alles, nur keine Große Koalition mehr. Bis vor Kurzem galt das in der SPD als gesetzt. Die Linken hatten das Ruder übernommmen. Und ihr heimlicher (Ver)führer, Noch Juso-Chef Kevin Kühnert, sprach sich strikt dagegen aus. Doch nach der Nominierung von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten ist einiges (wieder) anders.
  • FUCHS-Briefe
  • Die SPD sucht einen Ausweg aus dem Grundrenten-Desaster

Mit der Grundrente am politischen Abgrund

Hubertus Heils Grundrente bringt die SPD in die Bredouille
Arbeitsminister Hubertus Heil hat die SPD in die Bredouille gebracht. © Picture Alliance
Die SPD taumelt von einem politischen Desaster ins nächste. Die handwerklichen Schwächen von Arbeitsminister Hubertus Heils Gesetzentwurf zur Grundrente sind offenbar so gravierend, dass es politisch fahrlässig wäre, sie durch den Bundestag zu bringen. Das Heilsprojekt der SPD steht auf Halten, wenn nicht sogar auf der Kippe. Doch damit steht und fällt noch sehr viel mehr.
  • FUCHS-Briefe
  • SPD rückt an den linken Rand, AfD in die rechte Mitte

Merkels Geister

Das deutsche Parteiensystem kommt nicht zur Ruhe. Die AfD versucht sich in der rechten Mitte zu verankern. Die SPD-Mitglieder haben sich für eine neue linksorientierte Spitze entschieden. Beides zusammen könnte weitreichende Folgen haben, auch über die jeweiligen Parteien hinaus, erwartet FUCHSBRIEFE-Chefredakteur Ralf Vielhaber
  • FUCHS-Briefe
  • An der Grundrente ist wenig richtig und vieles falsch

Die Murks-Rente

Die GroKo hat sich auf die Grundrente geeinigt. Die Bedürftigkeitsprüfung heißt jetzt Einkommensprüfung. Es ist eine Sozialleistung, die man nicht beim Namen nennen will. Dafür murkst man am Rentensystem herum und zerstört Vertrauen, wo man welches schaffen will.
  • FUCHS-Briefe
  • SPD-Mitglieder entscheiden nicht nur über Parteivorsitz

Zitterpartie um die GroKo

Seit heute (Montag) dürfen die SPD-Mitglieder über die Kandidatenpaare für den Parteivorsitz abstimmen. Zwei – Olaf Scholz mit Klara Geywitz und Norbert-Walter Borjans mit Saskia Esken – gelten als Favoriten. Doch nur eine Konstellation sichert die Fortführung der Großen Koalition.
  • FUCHS-Briefe
  • Koalitionsvertrag sieht Abschaffung der Abgeltungsteuer vor

Abgeltungsteuer fällt

Die neue steuerliche Betrachtung wird für Vermögende noch aus einem anderen Grund relevant.
  • FUCHS-Briefe
  • Wortbrüchiger Schulz befördert sich selbst

Die SPD düpiert ihre Wähler

Die Parteiführung der SPD düpiert ihre verbliebenen Wähler. Der in Umfragen beliebteste deutsche Politiker, Sigmar Gabriel, wird mit der neuen GroKo aufs Altenteil geschoben und der wortbrüchige Martin Schulz steigt auf der Karriereleiter weiter nach oben.
  • FUCHS-Briefe
  • Ungerechte Belastung der mittleren Einkommen

Verpasste Chance in der Steuerpolitik

Die GroKo verpasst die auf lange Zeit letzte Chance zu einer Strukturveränderung in der Einkommensteuer.
  • FUCHS-Briefe
  • Soli bald ohne Rechtsgrundlage ?

Aus dem Soli wird eine Reichensteuer plus

Die Umverteilungsideen der Großkoalitionäre zum Solidaritätszuschlag ab 2021 stoßen auf Widerstand in der Fachwelt. Die Verfassungsmäßigkeit wird zunehmend infrage gestellt.
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  • Parteiensystem im Umbruch

Die SPD, die Macht und das deutsche Parteiensystem

Wie geht geht es weiter mit der GroKo?
Die CDU unter Führung von Angela Merkel hat sich in eine missliche Lage taktiert. Copyright: Picture Alliance
In den Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD geht es um deutlich mehr als das Verteilen von Milliarden für das eigene Klientel und die Befriedung der Bevölkerungsmehrheit bei Thema Zuwanderung. Das deutsche Parteiensystem könnte ins Wanken geraten. Die SPD hat es in der Hand.
  • FUCHS-Briefe
  • Fuchsbrief vor 50 Jahren

Geschichte wiederholt sich

Ein Blick in einen Alten Artikel zeigt Parallelen zur heutigen Situation der CDU.
  • Fuchs plus
  • FUCHS-Briefe
  • SPD fordert Nachbesserung

Von Stabilität wenig zu sehen

Ralf Vielhaber
Chefredakteur Ralf Vielhaber
Die Wirtschaft wünscht sich sehnlichst stabile Verhältnisse in Deutschland. Die soll die Neuauflage der großen Koalition im Bund bringen. Doch das ist zu früh gefreut und zu kurz gedacht.
  • FUCHS-Briefe
  • Steuererhöhungen und Mütterrente ohne Bürgerversicherung

Der große Kuhhandel steht

Merkel äußert sich zu Sondierungsgesprächen
Groko plant keine großen Reformen. Copyright: Picture Alliance
Der große Kompromiss zwischen CDU, CSU und SPD zeichnet sich ab. Jedem wird etwas gegeben und genommen. Große Reformen sind von der Großen Koalition nicht zu erwarten. Das „Weiter, so!" wird neu verpackt.
  • FUCHS-Briefe
  • Deutschland sucht Führung mit Ziel

Land im Umbruch

Schulz und Merkel
Der derzeitigen politischen Führung fehlt es an einer klaren Strategie. Copyright: Picture Alliance
Deutschland diskutiert den Wandel. Ausgerechnet in dieser Zeit will noch einmal eine große Koalition das Land führen. Eine Koalition, die gerade abgewählt wurde. Ein Anachronismus mit Folgen.
  • FUCHS-Briefe
  • SPD und CSU sägen gemeinsam am Stuhl der Kanzlerin

Der nächste Sargnagel für Merkels Kanzlerschaft

Schulz spricht auf dem SPD Parteitag. Copyright: Picture Alliance
Unabhängig vom Ausgang der Gespräche zwischen Union und SPD über Formen einer Regierungsbildung steht mit der CDU und ihrer Vorsitzenden Angela Merkel der Verlierer bereits fest. Dafür wird auch die zum Erfolg verurteilte CSU sorgen.
  • FUCHS-Briefe
  • Zur Situation

Ein gewohnt schlechter Start

Wenn es dem Esel zu wohl ist, geht er aufs Eis tanzen. Deutschland ist es wohl.
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