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Kabinett
  • FUCHS-Briefe
  • Hauptstadt-Notizen aus Berlin vom 10.01.2019

Parteien und Kabinett werden künftig getrennt marschieren

Nach dem 19. Januar wird kein Parteichef mehr im Bundeskabinett sitzen. Die SPD-Parteivorsitzende Andrea Nahles führt seit Beginn der Legislaturperiode die Fraktion im Bundestag. Annegret-Kramp Karrenbauer hat im Dezember Bundeskanzlerin Angela Merkel als CDU-Parteivorsitzende abgelöst. Am 19. Januar wird die CSU den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder zum Nachfolger von Bundesinnenminister Horst Seehofer wählen. Damit können die Parteien deutlich eigenständiger agieren als bisher. Das wird vor allem die nächsten Bundestagswahlen 2021 betreffen, bei denen auch (spä-testens) ein neuer Bundeskanzler gewählt wird. Die Kandidaten haben mehr Möglichkeiten, sich zu profilieren.
  • FUCHS-Briefe
  • Entmannte Partei sucht den Königinnenmörder

Merkel hat die CDU austaktiert

Merkel ist als fleischgewordener Kompromiss zu ihrer politischen Größe aufgestiegen. Doch sie scheint mit der letzten Wahl, die eigentlich schon eine Niederlage war, auch ihre Fähigkeiten zur Machtsicherung eingebüßt zu haben. Die Partei sieht das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen als Niederlage an. Damit wird sie sich nicht abfinden.
  • FUCHS-Briefe
  • Theresa May verliert nicht ihr Amt

London: Kabinettsumbildung kommt

Theresa May wird ihr Amt als Premierministerin wahrscheinlich behalten, allerdings wird es wohl eine Kabinettsumbildung geben.
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