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Landesregierung
  • FUCHS-Briefe
  • Brandenburg, Sachsen und Thüringen werden zu politischen Versuchslaboren

Politisches Donnergrollen in Ostdeutschland

Rednerpult im Plenarsaal des Landtages
Rednerpult im Plenarsaal des Landtages. © Landtag Brandenburg
In Brandenburg wäre es der AfD beinahe gelungen, erstmals einen Landrat zu stellen. Die kleine Wahl in Ostdeutschland mag vergleichsweise unwichtig erscheinen. Aber sie ist der erste Donner für ein größeres Gewitter, das sich 2024 entladen wird.
  • FUCHS-Briefe
  • Die Grünen erobern die bürgerliche Mitte

Die neue „Volkspartei“ (die keine ist)

Am Sonntag hat für die Grünen eine neue Zeitrechnung begonnen. Sie sehen sich selbst im Aufbruch zu einer bürgerlichen Volkspartei der linken Mitte. Dafür spricht einiges – aber auch etliches dagegen.
  • FUCHS-Briefe
  • SPD in NRW formiert sich neu

Druck aus Nordrhein-Westfalen

Die SPD sucht nach neuen Köpfen und Positionen. Eine führende Rolle will der größte Landesverband Nordrhein-Westfalen spielen. Für die Berliner Parteispitze ist dies nicht unbedingt eine Unterstützung.
  • FUCHS-Briefe
  • Hauptstadt-Notizen aus Stuttgart

Die Kretschmann-Koalition wackelt

Die einzige von einem Grünen geführte Landesregierung wackelt. Seitdem die Wahlrechtsreform im Ländle an der CDU gescheitert ist, sticheln auch die Grünen von Ministerpräsident Winfried Kretschmann bei jeder sich bietenden Gelegenheit. Der bald 70-jährige Regierungschef musste inzwischen mehrfach schlichtend eingreifen. Union und SPD in Baden-Württemberg denken über eine „Deutschland-Koalition" inklusive FDP nach. Wird im Herbst in Hessen die Regierung aus CDU und Grünen abgewählt (FB 26.4.), könnte es in BW zu ernsthafteren Vorstößen kommen, die Kretschmann-Koalition zu beenden.
  • FUCHS-Briefe
  • Hauptstadt-Notiz: München

Angebot der Grünen an die CSU

Am politischen Aschermittwoch wurde eine SchwarzGrüne Regierung in Bayern ins Spiel gebracht. Die CSU hofft dennoch weiterhin auf eine absolute Mehrheit.
  • FUCHS-Briefe
  • Oslo

Wahlverliererin regiert weiter

Norwegens alte und neue Ministerpräsidenten Erna Solberg für jetzt eine Dreierkoalition aus ihrer Konservativen Partei, der rechten Fortschrittspartei und der liberalen Venstre.
  • FUCHS-Briefe
  • Magdeburg

Tiefensees Comeback

Der frühere Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) soll zum neuen Landesvorsitzenden in Thüringen gewählt werden.
  • FUCHS-Briefe
  • München

CSU kaum erholt

Laut jüngsten Umfragen zur Landtagswahl in Bayern hat sich die CSU nur leicht erholt, dafür stehen die Grünen gut da.
  • FUCHS-Briefe
  • Knapper Sieg für Kretschmer

Dresden: Etliche Abweichler

Bei der Wahl des neuen Ministerpräsidenten in Sachsen konnte sich Michael Kretschmer knapp durchsetzten und ist somit jüngester Ministerpräsident eines Bundeslandes.
  • FUCHS-Briefe
  • Klassische Landespolitik in Niedersachsen

Hannover: Technokraten am Werk

Die neue Landesregierung ist ein "realpolitische" Zweckbündnis und bildet eine Koaltion der praktischen Vernunft.
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