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Landessozialgericht (LSG)
  • FUCHS-Briefe
  • Kaffeepause im Betrieb - Eigenverantwortung oder Arbeitsunfall?

Urteil: Wann der Arbeitgeber haftet

Tasse Kaffee mit umherliegenden Kaffeebohnen
© dimakp / stock.adobe.com
Das Sozialrecht ist kompliziert, insbesondere bei Berufsunfällen. Was anerkannt wird und was nicht, darüber wird erbittert gestritten. Jetzt hat das Bundessozialgericht (BSG) versucht, Klarheit zu schaffen - ein heißes Urteil.
  • FUCHS-Briefe
  • Berufsgenossenschaft muss zahlen: Kaffeetrinken als Teil der Arbeitskultur

Kaffeepause mit Folgen: Gericht erkennt Arbeitsunfall an

Tasse Kaffee mit umherliegenden Kaffeebohnen
© dimakp / stock.adobe.com
Ein Unfall beim Kaffeetrinken als Arbeitsunfall? Das Landessozialgericht Sachsen-Anhalt sagt ja! Ein Mitarbeiter verschluckte sich in einer Besprechung und brach sich bei einem anschließenden Sturz die Nase. Die Berufsgenossenschaft wollte zunächst nicht zahlen, doch die Richter verdonnerte sie dazu.
  • FUCHS-Briefe
  • Anspruch auf Krankengeld: Wann beginnt das Arbeitsverhältnis?

Krankengeld ohne Arbeitsantritt?

Hat ein neuer Mitarbeiter sofort Anspruch auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall, wenn er den Arbeitsvertrag unterschreibt, sich aber sofort krankmeldet und nie zur Arbeit erscheint? Das Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen musste diesen verzwickten Fall entscheiden und verwies dabei auf eine Regelung, die viele Arbeitgeber gar nicht kennen.
  • FUCHS-Briefe
  • Gesetzliche Unfallversicherung wehrt sich erfolgreich

Fahrt zur Tankstelle ist kein Arbeitsweg

Für 184.000 Wegeunfälle mussten die 28 Berufsgenossenschaften (BG) im Jahr 2023 die Kosten übernehmen. Bei dieser hohen Zahl wundert es nicht, dass die BG versuchen, möglichst keine neuen Varianten von Unfällen zu akzeptieren. Das gelingt ihnen auch, wie eine Entscheidung des Landessozialgerichts (LSG) Baden-Württemberg zeigt.
  • FUCHS-Briefe
  • Arbeitgeberbeiträge erhöhen die Rente nicht

Weiterbeschäftigung von Mitarbeitern

Arbeitgeber, die Mitarbeiter nach dem Erreichen der Altersgrenze weiter beschäftigen, müssen aufpassen, keine falschen Renten-Versprechungen zu machen.
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  • Hohes Risiko von Scheinselbständigkeit bei Dienstleistungsverträgen

Mindestlohn ist Indiz für Scheinselbständigkeit

Tafel mit Mindestlohn
Mindestlohn © m.schuckart/Fotolia
Arbeitgeber aufgepasst. Das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg hat ein neues Kriterium für die Beurteilung von Scheinselbständigkeit ins Feld geführt. Es orientiert sich dabei am Mindestlohn. Für Arbeitgeber steigt damit das Risiko, dass Freelancer künftig als Scheinselbständige bewertet werden.
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  • Wegeunfälle erneut vor den Sozialgerichten

Kein Arbeitsunfall beim Firmenlauf

Wettlauf
Wettlauf © TeamDaf / stock.adobe.com
Welche Ereignisse zu einem Arbeitsunfall führen, ist umstritten. Wann genau liegt ein Arbeitsunfall vor und wann nicht? Darüber müssen Sozialgerichte entscheiden: Jetzt ging es um Stürze bei einem Firmenlauf und auf dem Weg zum Briefkasten.
  • FUCHS-Briefe
  • Berufsgenossenschaft muss zahlen

Sturz in Kantine ist Arbeitsunfall

Eine Person ist hingefallen und liegt auf dem Boden
Eine Person ist hingefallen und liegt auf dem Boden. © AndreyPopov / Getty Images / iStock
Wer in der Kantine stürzt, erleidet keinen Arbeitsunfall. So die allgemeine Rechtsauffassung. Aber was ist, wenn der Unfall auf dem Weg zur Kantine passiert? Diese Frage musste das Landessozialgericht (LSG) Hessen in Darmstadt klären.
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  • Krankheit nach Grippeimpfung ist kein Arbeitsunfall

Impfrisiko trägt nicht der Betrieb

Zwei Fläschchen mit Corona-Impfstoff
Zwei Glasvials mit Corona-Impfstoff. Copyright: Pexels
Rund fünf Millionen Corona-Impfungen haben die Betriebsärzte gesetzt. Egal ob bei Corona oder Grippeschutzimpfung, Betriebe sind eine Säule bei den Impfkampagnen. Deshalb ist die Haftungsfrage, die sich bei gesundheitlichen Komplikationen stellt, von großer Bedeutung. Das Landessozialgericht (LSG) Mainz hat jetzt diesen Punkt geklärt.
  • FUCHS-Briefe
  • Was zählt zu den versicherten Tätigkeiten?

Infektion in der Kantine ist kein Arbeitsunfall

Mehrere Menschen sitzen an einem Tisch und essen
Infektion in der Kantine ist kein Arbeitsunfall. Copyright: Pexels
Berufsgenossenschaften prüfen stets penibel, ob ein Arbeitsunfall vorliegt. Nun musste sich das Hessische Landesozialgericht (LSG) mit einer durchaus komplizierten Frage beschäftigten: Kann ein Mittagessen in der Betriebskantine ein Arbeitsunfall sein?
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