FUCHS-Briefe
27.03.2024
Hohes Risiko von Scheinselbständigkeit bei Dienstleistungsverträgen

Mindestlohn ist Indiz für Scheinselbständigkeit

Arbeitgeber aufgepasst. Das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg hat ein neues Kriterium für die Beurteilung von Scheinselbständigkeit ins Feld geführt. Es orientiert sich dabei am Mindestlohn. Für Arbeitgeber steigt damit das Risiko, dass Freelancer künftig als Scheinselbständige bewertet werden.

FUCHS-Briefe
20.04.2023
Wegeunfälle erneut vor den Sozialgerichten

Kein Arbeitsunfall beim Firmenlauf

Welche Ereignisse zu einem Arbeitsunfall führen, ist umstritten. Wann genau liegt ein Arbeitsunfall vor und wann nicht? Darüber müssen Sozialgerichte entscheiden: Jetzt ging es um Stürze bei einem Firmenlauf und auf dem Weg zum Briefkasten.

FUCHS-Briefe
27.02.2023
Berufsgenossenschaft muss zahlen

Sturz in Kantine ist Arbeitsunfall

Eine Person ist hingefallen und liegt auf dem Boden. © AndreyPopov / Getty Images / iStock

Wer in der Kantine stürzt, erleidet keinen Arbeitsunfall. So die allgemeine Rechtsauffassung. Aber was ist, wenn der Unfall auf dem Weg zur Kantine passiert? Diese Frage musste das Landessozialgericht (LSG) Hessen in Darmstadt klären.

FUCHS-Briefe
30.09.2021
Krankheit nach Grippeimpfung ist kein Arbeitsunfall

Impfrisiko trägt nicht der Betrieb

Zwei Fläschchen mit Corona-Impfstoff — Zwei Glasvials mit Corona-Impfstoff. Copyright: Pexels

Rund fünf Millionen Corona-Impfungen haben die Betriebsärzte gesetzt. Egal ob bei Corona oder Grippeschutzimpfung, Betriebe sind eine Säule bei den Impfkampagnen. Deshalb ist die Haftungsfrage, die sich bei gesundheitlichen Komplikationen stellt, von großer Bedeutung. Das Landessozialgericht (LSG) Mainz hat jetzt diesen Punkt geklärt.

FUCHS-Briefe
26.07.2021
Was zählt zu den versicherten Tätigkeiten?

Infektion in der Kantine ist kein Arbeitsunfall

Mehrere Menschen sitzen an einem Tisch und essen — Infektion in der Kantine ist kein Arbeitsunfall. Copyright: Pexels

Berufsgenossenschaften prüfen stets penibel, ob ein Arbeitsunfall vorliegt. Nun musste sich das Hessische Landesozialgericht (LSG) mit einer durchaus komplizierten Frage beschäftigten: Kann ein Mittagessen in der Betriebskantine ein Arbeitsunfall sein?

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