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Markenrecht
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  • EuGH: Einheitlicher Urheberrechtsschutz in Europa

EuGH stärkt Schutz für Designermöbel

Der Europäische Gerichtshof stärkt den Schutz vor Plagiaten für Unternehmen. Designermöbel müssen keinen höheren Originalitätsmaßstab als Gemälde erfüllen. Dies schafft europaweit einheitlichen Zugang zum Urheberrechtsschutz und ist ein positives Urteil für kreative Mittelständler.
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  • Markengesetz zu geografischen Herkunftsangaben umstritten

Markenrechtsstreit "Dubai-Schokolade"

Immer wieder gibt es zwischen Firmen Streit um Markenrechte. Der Hype um die Dubai-Schokolade aus Pistaziencreme und "Engelshaar" ist inzwischen ein Fall für Markenrechtler. Im Kern geht es dabei um die Frage, ob eine nicht in Dubai produzierte Schokolade trotzdem als "Dubai-Schokolade" zu bezeichnen ist.
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Anmeldung einer Marke in Frankreich

Straßenszene in Paris, ein Transporter fährt auf der Straße, im Hintergrund der Eiffelturm
Straßenszene in Paris, ein Transporter fährt auf der Straße, im Hintergrund der Eiffelturm. © nullplus / stock.adobe.com
Frankreich ist nach Deutschland der größte europäische Markt. Logisch, dass Unternehmen ihre Waren und Dienstleistungen auch bei unseren westlichen Nachbarn anbieten wollen. Voraussetzung ist die Eintragung in das französische Markenblatt. Wir erklären, wie es geht.
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  • Schutzwürdigkeit einer Marke

Neue Definition durch das EU-Gericht

Können Produkte allein wegen ihres speziellen Designs schutzwürdig sein? Das Urteil des Gerichts der Europäischen Union (EuG) dazu überraschte die Experten. Geklagt hatte Lego, der Platzhirsch bei Klemmbausteinen.
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