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Populismus
  • FUCHS-Briefe
  • Neue Partei führt Umfragen an

Wahlsensation in den Niederlanden voraus

Gebäude an einem Kanal in Amsterdam
Herbst in Amsterdam. © sborisov / stock.adobe.com
In den Niederlanden finden am kommenden Mittwoch (22.11.) vorgezogene Parlamentswahlen statt. Eine neue Partei hat dabei gute Chancen, stärkste Kraft zu werden. Ihr Aufstieg geht vor allem zu Lasten der Populisten.
  • FUCHS-Briefe
  • Inhaltliche und personelle Debatte in der Union

Der „Mini-Merkel-Moment“ des Hendrik Wüst

Hendrik Wüst
Hendrik Wüst. © Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen
„Opposition ist Mist“, sagte der einstige der SPD-Chef Franz Müntefering einmal. Während die SPD aber derzeit den Kanzler stellt, sucht die Union noch den richtigen Kurs in der Opposition. Dabei konkurrieren zwei innerparteiliche Strömungen. Welche Strömung sich durchsetzt, wird das gesamte Land beeinflussen.
  • FUCHS-Briefe
  • Brandenburg, Sachsen und Thüringen werden zu politischen Versuchslaboren

Politisches Donnergrollen in Ostdeutschland

Rednerpult im Plenarsaal des Landtages
Rednerpult im Plenarsaal des Landtages. © Landtag Brandenburg
In Brandenburg wäre es der AfD beinahe gelungen, erstmals einen Landrat zu stellen. Die kleine Wahl in Ostdeutschland mag vergleichsweise unwichtig erscheinen. Aber sie ist der erste Donner für ein größeres Gewitter, das sich 2024 entladen wird.
  • FUCHS-Briefe
  • Neue Protestpartei wird stärkste Kraft bei Provinzwahlen

Niederländische Landbevölkerung straft Regierung ab

Niederlande
Niederlande © railwayfx / stock.adobe.com
Die niederländischen Regierungsparteien büßen bei den Provinzwahlen deutlich an Zustimmung ein. Großer Gewinner ist eine neu gegründete Protestpartei. Amsterdams kompromisslose Haltung gegenüber der Landbevölkerung könnte Holland nun unregierbar machen.
  • FUCHS-Briefe
  • Standpunkt

Aufbruch unmöglich

Die Koalitionsverhandlungen nach der Bundestagswahl dürften extrem schwierig und langwierig werden. Es gibt für mich nur zwei Ausgänge: Entweder, eine Partei fällt inhaltlich um und wird zum Mehrheitsbeschaffer. Oder die Kompromisse werden so weitreichend und wachsweich, dass ein Vorankommen in Sachfragen und ein Erreichen von Zielen kaum noch möglich ist.
  • FUCHS-Briefe
  • Politik zeigt im Umgang mit der Presse immer arrogantere Allüren

Die Antwort gibt's erst nach der Wahl

Ein Stapel Zeitungen
Politik zeigt im Umgang mit der Presse immer arrogantere Allüren. Copyright: Pixabay
Die Medien sind bekanntermaßen die vierte Gewalt im Staat. Es ist ihre Aufgabe die Politik zu hinterfragen und zu kritisieren. Doch das wird auch immer schwieriger. In der Politik grassiert akute Maulfaulheit.
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