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Reform
  • FUCHS-Briefe
  • Der richtige Satzungssitz ist entscheidend

Flickenteppich im Stiftungsrecht trotz Reform

Ein Gerichtshammer liegt auf einem Buch, das wiederum auf einem Flickenteppich liegt. Symbolbild für uneinheitliche Rechtslage.
Ein Gerichtshammer liegt auf einem Buch, das wiederum auf einem Flickenteppich liegt. Symbolbild für uneinheitliche Rechtslage. © KI-generiertes Bild, erstellt mit Adobe Firefly
Mit einer umfassenden Reform sollte im Juli 2023 das Stiftungsrecht bundesweit vereinheitlicht werden. Das ist allerdings nur in Teilen gelungen. FUCHSBRIEFE erläutern, welche Relevanz sich daraus für Stifter ergibt.
  • FUCHS-Devisen
  • Reformvorschläge untergraben Haushaltsdisziplin

Brüsseler Schuldenpläne werden den Euro schwächen

Schmelzende 1-Euro-Münze
Schmelzende 1-Euro-Münze. © Composer / stock.adobe.com
Immer mehr EU-Staaten kämen nach der Wiederinkraftsetzung der EU-Schuldenregeln in Bredouille. Darum sucht die EU nach Möglichkeiten, um den angeschlagenen Mitgliedsländern zu helfen. Dem Euro dürfte die zu verabreichende Medizin aber gar nicht schmecken.
  • FUCHS-Briefe
  • Rentenreform ist Macrons letzter großer Wurf

Rentenreform in Frankreich in politischer Sackgasse

Emmanuel Macron hält eine Rede
Emmanuel Macron hält eine Rede. © MAXPPP / dpa / picture alliance
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron setzt mit seiner Rentenreform alles auf eine Karte. Er hält ungeachtet der anschwellenden Massenproteste an dem Vorhaben fest. FUCHSBRIEFE erwarten, dass er damit ein hohes politisches Risiko eingeht und könnte am Ende noch alles verlieren könnte.
  • FUCHS-Briefe
  • Kein Einlenken in der Renten-Debatte erkennbar

Macron bleibt trotz Rentenprotesten hart

Emmanuel Macron
Emmanuel Macron. © Pool / ABACA / picture alliance
Ungeachtet aller Proteste bleibt Frankreichs Präsident Emmanuel Macron bei der Renten-Reform knallhart. Der Zorn auf der Straße wächst immer weiter. Löst die Renten-Frage eine neue französische Revolution aus?
  • FUCHS-Briefe
  • Macht Macron einen Renten-Alleingang?

Franzosen sollen später in Rente gehen

Emmanuel Macron hält eine Rede
Emmanuel Macron hält eine Rede. © MAXPPP / dpa / picture alliance
Anfang Januar wird Frankreichs Premierministerin Elisabeth Borne erneut Pläne für die unpopuläre Rentenreform vorlegen. Allerdings hat die Regierungschefin von Präsident Emmanuel Macron ein dickes Problem: Denn der langfristig haushaltspolitisch notwendige Schritt stößt auf breite Ablehnung bei den Franzosen. Macron hat allerdings einen festen Entschluss gefasst.
  • FUCHS-Briefe
  • Mehr Schlupflöcher für Kriminelle im Namen der Effizienz

Rom leitet Justizreform ein

Eine Figur der Justitia mit verbundenen Augen und Waage in der Hand
Justitia. © R4223 / picture alliance
Die italienischen Justizbehörden drohen an der schwerfälligen Verwaltung, nutzlosen Ritualen und einer chronischen Unterbesetzung zu ersticken. Rom will das Problem nun mit einer groß angelegten Justizreform beheben. Das ist im Kern sinnvoll, wirft aber auch neue Probleme auf.
  • FUCHS-Briefe
  • Unternehmer sollen Rentenbeiträge für Privatrente bezahlen

Pflicht-Riester für Geringverdiener

Die CDU plant, bei der Reform der Riester-Rente Unternehmen zur privaten Vorsorge für Geringverdiener zu verpflichten. Förderungen soll es in Zukunft auch für Selbständige geben. Gefördert werden soll in Zukunft nicht nur ein bestimmtes Anlageprodukt, wie es die Riesterrente ist, sondern die private Vorsorge generell....
  • FUCHS-Devisen
  • Brasiliens Haushalt wird entlastet

Bolsonaros Rentenreform vor Abschluss

Der umstrittene brasilianische Präsident Jair Bolsonaro steht unmittelbar vor einem politischen Erfolg: seine Rentenreform steht vor der Ratizifierung. Den Haushalt Brasiliens würde das entlasten. Damit wären Gelder frei, um der Wirtschaft unter die Arme zu greifen und die Staatsschulden abzubauen.
  • FUCHS-Briefe
  • Notenbanken binden sich selbst die Hände

Am Ende die Geldreform

Die Notenbanken setzen weiterhin auf billiges Geld. Zweimal musste die Fed die Wende hin zur Normalisierung der Geldpolitik schon abblasen. Bei ihrer Strategie des „immer mehr vom Selben" setzen die Notenbanken darauf, dass sich die Trends der Globalisierung aus den letzten 30 Jahren fortsetzen. Ein Trugschluss mit Konsequenzen.
  • FUCHS-Devisen
  • Investoren befürchten Ende der Reformpolitik in Argentinien

Vorwahl–Schock für den Peso

Quo vadis Argentinia?
Quo vadis Argentinia? Copyright: Pixabay
Der Name Fernandez ist für Argentinien kein gutes Omen. Dass der Peronist Alberto Fernandez die Vorwahlen zu den Präsidentschaftwahlen im Oktober so klar für sich entschied, lässt die Investoren zittern. Und das mit gutem Grund. Der Peso bekommt das bereits deutlich zu spüren.
  • FUCHS-Briefe
  • Die SPD auf dem Weg ins Gestern

Sozialreformen aus der Mottenkiste

Manchmal frage ich mich, was in Politikerköpfen vorgeht, die gestern davon sprechen, dass „die fetten Jahre vorbei" sind – und dann einem Sozialstaatsprogramm zustimmen, das aus dem Vollen schöpfen will. Fuchsbriefe-Chefredakteur Ralf Vielhaber hat sich das neue Sozialstaatsprogramm der SPD angesehen – und kann nur noch mit dem Kopf schütteln.
  • FUCHS-Briefe
  • Macron zieht in Frankreich durch

Franzosen fügen sich in unvermeidliche Reformen

Seit Amtsantritt von Präsident Macron, folgt eine Reform der anderen. Die im Herbst 2017 durchgeführte Arbeitsmarktreform und die jüngste Reform der SNCF beschnitten Privilegien der Arbeitnehmer; sie wurden aber dennoch hingenommen. Frankreich erweist sich damit als reformierbar.
  • FUCHS-Devisen
  • Brasilien erneut vor Rezession

Notenbank zur Währungsstützung gezwungen

Brasiliens Wirtschaft leidet weiter unter den Kapriolen der Politik. Obwohl eine lockere Geldpolitik zur Unterstützung der Wirtschaft geboten wäre, tut die Notenbank das Gegenteil. Investoren sollten die Konsequenzen ziehen.
  • FUCHS-Devisen
  • Italiens irre Forderungen

Mit der neuen Regierung in Rom kehren Europas Krisensorgen zurück

Italien schockt die Eurozone mit irren Forderungen aus den Reihen der voraussichtlichen künftigen Koalitionspartner. Obwohl die Umsetzung der Forderungen so gut wie keine Chance auf Realisierung hat, haben Roms Ausfälle doch Folgen.
  • FUCHS-Briefe
  • Drei Modelle zur Reform der Grundsteuer

Bundesländer und Bund bei Grundsteuer noch nicht einig

Die Vorbereitungen zur Neufassung der Grundsteuer haben begonnen. In der Beurteilung sind drei Modelle, die zwischen den Bundesländern und dem Bund noch umstritten sind.
  • FUCHS-Briefe
  • Reform im Gesundheitswesen überfällig

Gesundheitskarte passé – und jetzt?

Der neue Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will die Gesundheitskarte prüfen und möglicherweise abschaffen lassen. Das klingt populär. Es löst aber das Problem des Informationsaustausches unter den Ärzten nicht und ist zudem voreilig.
  • FUCHS-Devisen
  • Wie Mexiko unter den stockenden NAFTA-Verhandlungen leidet

Wählt Mexiko die Konfrontation?

Mexikos Wirtschaft geht es gut. Doch die stockenden NAFTA-Verhandlungen erweisen sich zunehmend als Sand im Getriebe. Und es droht sich ein weiterer Aspekt zum Problem auszuwachsen.
  • FUCHS-Briefe
  • Eine Billion Euro zu verteilen

Stopp bei Agrarreform

Die Reform der Europäischen Agrarpolitik ist erst einmal vertagt. Die Landwirtschaftsminister konnten sich nicht einigen. Haupthindernis ist die Forderung Osteuropas, mehr Mittel zu bekommen. Westeuropa und Deutschland dagegen wollen die Mittel nicht unbedingt erhöhen sondern anders verwenden.
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