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Sebastian Kurz
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  • Wahlen in Niederösterreich

Wendepunkt in der österreichischen Innenpolitik

Österreich Flagge
Österreich Flagge © DeVIce / Fotolia
Die ÖVP wird am Sonntag ihr Stammland Niederösterreich verlieren. Gewinner ist die FPÖ, die damit auch in der Bundespolitik wieder zu einem wichtigen Faktor wird. Das wird ein Polit-Beben in der Alpenrepublik Österreich auslösen.
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  • Österreich mit neuer alter Vetternwirtschaft

Die „schwarze“ Restauration

Am 14. Dezember 2021 nahm Österreichs Bundeskanzler Karl Nehammer an einer Videokonferenz mit Ratspräsident Charles Michel teil.
Am 14. Dezember 2021 nahm Österreichs Bundeskanzler Karl Nehammer an einer Videokonferenz mit Ratspräsident Charles Michel teil. Copyright: Arno Melicharek, BKA
Die alten "schwarzen" Seilschaften kehren in Österreich wieder zurück an die Schalthebel der Macht. Der neue Kanzler Karl Nehammer steht für die Restauration. Was ihm fehlt ist eine Zukunftsperspektive.
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  • Medien in der Korruptionsfalle

Negativ-Vorbild Österreich gilt auch für Deutschland

Ein Stapel Zeitungen
Ein Stapel Zeitungen. Copyright: Pexels
Deutschland ist auf dem Weg in österreichische Verhältnisse. Denn die Kumpanei zwischen Medien und Politik, über die Sebastian Kurz am Wochenende stürzte, wird in Deutschland von Staat und mächtigen Milliardärsstiftungen gerade ausgerollt.
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  • Kurz versinkt im Skandalsumpf

Schwule Seilschaften

Ein Mann unterzeichnet einen Vertrag
Kurz versinkt im Skandalsumpf. Copyright: Pexels
Einblicke in die Chatprotokolle des mächtigen ÖBAG-Chefs Thomas Schmid legen die Existenz einer homosexuellen Seilschaft im Umfeld von Österreichs Kanzler Kurz offen, die Penisbilder und Staatsposten miteinander teilt. Obwohl die Medien von diesen Seilschaften wissen, wird aus Angst vor dem Vorwurf Homofeindlichkeit nicht über diese neuen Männerbünde berichtet.
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  • Korruption in der österreichischen ÖVP

Der Lack ist ab

Durch mehrere Hausdurchsuchungen im unmittelbaren Umfeld des österreichischen Kanzlers ist Sebastian Kurz angeschlagen. Vom neuen, transparenten Stil, den Kurz in die Politik bringen wollte, ist nichts geblieben.
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  • Zustimmungswerte zu Regierungen in Europa kühlen ab

Osteuropäer halten zu ihren Regierungen

EU Länderfahnen
In zahlreichen europäischen Ländern müssten die aktuellen Regierungen ihren Hut nehmen. Copyright: Pixabay
Die allermeisten europäischen Regierungen saßen 2020 so fest im Sattel wie noch nie. Doch dieses Bild bekommt zum Jahreswechsel immer mehr Risse. Wir haben uns durch die europäischen Umfragen gekämpft und recherchiert, von welchen Regierungschefs wir uns womöglich bald verabschieden müssen.
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  • Das elitäre Netzwerk von Wirecard CEO Braun

Die Österreich-Connections von Wirecard

Wirecard Connections
Das Netzwerk von Wirecard reicht weit und gibt Anlass für weitere kritische Fragen. Bildquelle: Picture Alliance
Das Netzwerk von Wirecard CEO Braun reicht bis in elitäre Kreise Österreichs. Braun gehört zum engsten Beraterkreis von Kanzler Sebastian Kurz und ist eng vernetzt mit Ex-Kanzler Christian Kern (SPÖ). Die Kinder aus dem roten SPÖ-Adel vermarkten ihre guten Regierungskontakte gern für Digitalkonzerne aus dem Silicon Valley, etwa zum Geheimdienst-Zulieferer Palantir.
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  • Österreichs Regierungsexperiment

Türkis ist wieder schwarz

Österreichs BUndeskanzler Sebastian Kurz
Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz bei einer Rede. © Picture Alliance
Die Wiener türkis-grüne Regierung hat ihre Konflikte vertagt und ist latent absturzgefährdet. Zur Absicherung hat Kanzler Kurz die alten Machtzentren der ÖVP eingebunden und das türkise Aufbruchprojekt still begraben.
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  • Mächtige Männer hinter Kanzler Kurz im Visier der Staatsanwälte

Aufräumarbeiten im ÖVP-Lager

Österreich wird /mal wieder) von einem Korruptionsfall unterhalten. Es geht um einen Postenschacher zwischen den ehemaligen Regierungsparteien ÖVP und FPÖ. Doch wirklich wichtig ist, was sich am Rande des Skandals abspielt.
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  • Kommunalwahlen, Kreistagswahlen, Europawahl, Landtagswahl

Am Wahlwochenende geht die Welt nicht unter

Vor dem heißen Wahlwochenende – Europaparlament, Bremer Landtag, bundesweit diverse Kommunal- und Kreistagswahlen, Misstrauensantrag für Kanzler Kurz in Österreich – kochen die Meldungen und Meinungsäußerungen hoch. Aber nächste Woche wird nichts so heißt gegessen, wie es derzeit von den Medien gekocht wird. Die Lust auf Untergang ist nirgendwo so ausgeprägt, wie es scheint. Die SPD wird Parteichefin Andrea Nahles nicht so einfach absägen – schon mangels Alternative. Verluste sind bereits eingepreist. Und brutal schlimm sehen die Umfragen vor Sonntag nicht aus. Nahles bleibt auch, wenn die Bremer Regierung verloren geht und es in Europa eine weitere „Klatsche" gibt. Das Problem ist ja auch nicht nur die Chefin, sondern die akademisierte Funktionärs-SPD, die weit weg ist von ihren Stammwählern. Auch in Österreich werden sich FPÖ und SPÖ nicht zu einem gemeinsamen Misstrauensvotum zusammenfinden, hören wir aus Wien. Selbst wenn die Lust auf Rache bei Strache und der FPÖ groß ist.
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Kurz handelt konsequent

Wien: Politischer Ritterschlag

Österreichs Kanzler Sebastian Kurz macht der europäischen Politikergarde vor, wie man mit Krisen umgeht, wenn man Vertrauen halten will: sofort konsequent handeln. Kurz hat die Koalition unmittelbar nach Bekanntwerden der Affäre Strache vom Wochenende aufgelöst und Neuwahlen anberaumt. Ein solcher Umgang mit politischen Fehltritten eines Koalitionspartners (oder Parteifreundes) hat in der heutigen Politik Seltenheitswert. Man hätte sich auch ein langes Palaver vorstellen können, darüber, wer mit welchen Motiven Strache eine Falle gestellt hat, dass dieser erst nach einigem Zaudern auf die vermeintliche Millionenzuwendung reingefallen ist und damit seine Glaubwürdigkeit verkauft hat. Insofern erteilt sich Kurz in dieser Situation selbst den politischen Ritterschlag.

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