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Sicherheitspolitik
  • FUCHS-Briefe
  • Grüne zwischen Naivität und Kalkül

Wenn Vielfalt und naive Toleranz zur Gefahr werden

Die Berliner Grünen wollen Polizistinnen mit Kopftuch zulassen – ein gefährlicher Angriff auf die Neutralität im öffentlichen Dienst. Statt Sicherheit zu stärken, wird ideologischer Blindflug betrieben. Die Folgen? Spaltung, Misstrauen und ein Verlust des gesellschaftlichen Zusammenhalts. Ein Standpunkt von FUCHSBRIEFE-Herausgeber Ralf Vielhaber gegen die brandgefährliche Verklärung von Vielfalt.
  • FUCHS-Briefe
  • EU will kritische Infrastruktur besser vor hybriden Angriffen schützen

Hybride Angriffe: Privatwirtschaft entscheidend

Die EU verstärkt ihre Sicherheitsmaßnahmen gegen hybride Angriffe. Da 80% der kritischen Infrastruktur in privater Hand liegt, wird die EU auch Unternehmen stärker in die Pflicht nehmen.
  • FUCHS-Briefe
  • Großbritannien geht auf Deutschland und Frankreich zu

Großbritannien sucht Nähe zu Europa

Britischer Premierminister Keir Starmer war in Berlin zu Besuch, bevor er weiter nach Paris reiste. Der Sozialdemokrat will wieder näher an Europa heranrücken und gemeinsame Ziele und Regularien festlegen.
  • FUCHS-Briefe
  • Wenn Trump die USA aus der NATO führt

Atommacht Deutschland?

Ein Sprengkörper, darauf abgebildet die deutsche Flagge.
Ein Sprengkörper, darauf abgebildet die deutsche Flagge. © KI-generiertes Bild, erstellt mit Adobe Firefly
Nach dem Sieg Donalds Trumps in Iowa wird es Zeit das "Undenkbare" zu denken: Die USA könnten aus der NATO ausscheiden. Was würde dann aus der europäischen Verteidigungsfähigkeit? In sicherheitspolitischen Kreisen wird eine politisch unangenehme Frage aufgeworfen.
  • FUCHS-Briefe
  • Kaum noch linksliberale Regierungen in Europa

EU driftet ins Nationale ab

Ungarns Premierminister Viktor Orban und Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni
Ungarns Premierminister Viktor Orban und Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni. © European Union
Wenn Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) andere europäische Regierungschefs trifft, begegnet er dabei kaum noch sozialdemokratischen „Genossen“. Denn konservative und rechte Parteien sind in ganz Europa im Aufwind. Was bedeutet das für die Zukunft?
  • FUCHS-Briefe
  • Eine Nachkriegsordnung für Europa

EU-Gipfel debattiert Sicherheitsgarantien für die Ukraine

European Council
European Council © European Union, 2004-2023
In der EU gibt es reichlich Diskussionsbedarf darüber, wie eine Nachkriegsordnung in der Ukraine aussehen kann. Vor allem Frankreich prescht voran und will erste Pflöcke einschlagen.
  • FUCHS-Briefe
  • USA werden energieautark, Europa braucht viele neue Lieferanten

Wasserstoff verändert weltweite Sicherheitsarchitektur

Symbolbild Wasserstoff
© picture alliance / Zoonar | Alexander Limbach
Wasserstoff wird als Energieträger der Zukunft die weltweite Sicherheitsarchitektur grundlegend verändern. Großer Gewinner werden die USA sein. Insgesamt sind die Abnehmerländer aber in einer besseren Lage als im derzeitigen Erdölzeitalter.
  • FUCHS-Briefe
  • Außenpolitik ist keine Gender- sondern Interessenpolitik

Feministische Außenpolitik sagt Nein zu Waffen und Gewalt

FUCHS-Redakteur Stefan Ziermann
Stefan Ziermann, Chefredakteur Verlag Fuchsbriefe
Die neue konservative Regierung in Schweden hat das Konzept der feministischen Außenpolitik gerade gekippt - übrigens mit Verweis auf die Gleichstellung. Am 1. März wird Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) ein solches Konzept vorstellen. Dabei hat sie einerseits die falsche Perspektive eingenommen. Andererseits müsste sie im Ukraine-Konflikt eine ganz andere politische Linie fahren, wenn sie das Konzept ernst nehmen würde, meint FUCHSBRIEFE-Chefredakteur Stefan Ziermann.
  • FUCHS-Briefe
  • Sicherheitspolitik nimmt China ins Visier

Verstärkte Zusammenarbeit im Blick auf China und Nordkorea

Schulter eines Soldaten mit Gewehrlauf
Schulter eines Soldaten mit Gewehrlauf. © swisshippo / Fotolia
Fünf Commonwealth-Staaten haben jetzt die Aktivierung ihres seit 50 Jahren bestehenden Verteidigungsbündnisses beschlossen. Diese Maßnahme zielt auf die neu empfundene Bedrohung aus China und Nordkorea ab.
  • FUCHS-Briefe
  • NATO goes east

Südkorea nähert sich dem Bündnis an

Flagge Südkoreas
Flagge Südkoreas. © Nikita Vasilchenko / stock.adobe.com
Der neue südkoreanische Präsident Yoon Suk-yeol schlägt für das Land einen neuen Weg im Spannungsverhältnis zwischen den USA und China ein. Konkret geht es dabei um eine Annäherung Südkoreas an die Nato.
  • FUCHS-Briefe
  • Neues Verteidigungsbündnis

Japan und UK gehen militärisch zusammen

Treffen zwischen Japans Premier Fumio Kishida und Großbritanniens Premier Boris Johnson
Treffen zwischen Japans Premier Fumio Kishida und Großbritanniens Premier Boris Johnson in London am 05.05.2022. (c) picture alliance / ASSOCIATED PRESS | Pool for Yomiuri
Großbritannien verstärkt seine militärische Präsenz in Asien. Dazu hat das Land mit Japan ein militärisches Bündnis vereinbart. Das Abkommen wurde gerade in London abgeschlossen.
  • FUCHS-Briefe
  • Europa und Russland ringen auf dem Balkan um Einfluss

Balkan-Staaten rücken näher an die EU

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und der Staatspräsident der Republik Serbien, Aleksandar Vucic (l), geben nach ihrem Treffen im Bundeskanzleramt ein gemeinsames Statement ab.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und der Staatspräsident der Republik Serbien, Aleksandar Vucic (l), geben nach ihrem Treffen im Bundeskanzleramt ein gemeinsames Statement ab. (c) picture alliance/dpa | Wolfgang Kumm
Der russische Angriffskrieg in der Ukraine hat die Frage aufgeworfen, wie weit das Expansionsstrebens des Machthabers im Kreml noch reicht. Die EU will verhindern, dass Russland seine Basis auf dem Balkan verstärkt. Die Folgen könnten weitreichend sein.
  • FUCHS-Briefe
  • Militärisch abhängig von Russland, wirtschaftlich angewiesen auf den Westen

Indien kämpft um seine Block-Unabhängigkeit

Wladimir Putin und Narendra Modi bei einem Treffen im Dezember 2021
Wladimir Putin und Narendra Modi bei einem Treffen im Dezember 2021. (c) picture alliance / EPA-EFE | HARISH TYAGI
Die indische Regierung befindet sich in einem Dilemma. Das Land hat sowohl gemeinsame Interessen mit Russland und China, pflegt aber auch enge wirtschaftlich bedeutende Kontakte zum Westen. Die Frage ist nur was passiert, wenn eine Partei ein klares Bekenntnis von Neu-Delhi fordert?
  • FUCHS-Briefe
  • Was soll nach den „harten Zeiten“ kommen?

Land ohne Ziel

Die Menschen auf härtere Zeiten einzuschwören, ist das eine. Zu sagen wofür, der andere – und wichtigere – Part. Doch weiß die Politik, weiß das Land überhaupt, wohin es will? Oder geht es nur hinab ins Tal der Tränen? Deutschland braucht eine positive Zukunftsperspektive, findet FUCHSBRIEFE-Herausgeber Ralf Vielhaber
  • FUCHS-Briefe
  • Mittelamerika will enger mit den Vereinigten Staaten kooperieren

USA drängen China in Lateinamerika zurück

Karte Mittelamerika
Karte Mittelamerika. © PeterHermesFurian / Getty Images / iStock
Im Zuge der Ost-West-Auseinandersetzung sortieren sich die Blöcke. In Lateinamerika ringen die USA und China um Einfluss. Die Länder Mittelamerikas beginnen sich zu sortieren.
  • FUCHS-Briefe
  • "L'État, c'est moi! – Der Staat, das bin ich!"

Ausblick: Frankreich nach den Präsidentschaftswahlen

Emmanuel Macron
Emmanuel Macron. © Pool / ABACA / picture alliance
Frankreichs nächster Präsident wird der bisherige sein: Emmanuel Macron. Dass seine Kontrahenten - insbesondere Marine Le Pen - ihn vom Thron stoßen, gilt als so gut wie ausgeschlossen. Die Frage ist nur, wie es nach der Wahl weitergehen wird.
  • FUCHS-Briefe
  • Moskau ist für viele Regime ein stabilisierender Faktor

Viele neue Konflikte bei Russland-Ausfall

Soldaten in Mogadischu
Soldaten in Mogadischu, Somalia. © dpa
Weltweit sind zahlreiche Regime abhängig von den Hilfen und der Unterstützung Moskaus. Fällt diese weg, drohen überall auf der Welt regionale Konflikte wieder aufzubrechen oder sogar neu zu entstehen. Das Eskalations-Potenzial ist dabei unterschiedlich verteilt.
  • FUCHS-Briefe
  • Ein Exit für Putin

Die NATO könnte Frieden stiften

Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine dauert am kommenden Donnerstag bereits einen Monat. Jeden Tag wird das Leid größer, jeden Tag sterben Menschen in dem Krieg und es summieren sich enorme wirtschaftliche Schäden von globaler Reichweite zu Milliardensummen. Dabei könnte der Krieg mit einem einzigen kurzen Schriftstück sofort beendete werden, meint FUCHS-Chefredakteur Stefan Ziermann.
  • FUCHS-Briefe
  • Die Zeit der Reden ist bald vorbei

Neue Konfliktlinien in der EU brechen auf

Ursula von der Leyen hält eine Rede
Ursula von der Leyen hält eine Rede. (c) picture alliance / ASSOCIATED PRESS | Michel Euler
Selten war die EU so geeint wie in den vergangenen Wochen. Der Ukraine-Krieg schweißt die Länder zusammen. Doch die Harmonie wird nicht von Dauer sein. Neben alten ungelösten Problemen treten nun noch neue hinzu.
  • FUCHS-Briefe
  • 100 Mrd. Euro sind kein Konzept

Deutsche Sicherheitspolitik braucht einen Plan

Einsatzfahrzeuge der Bundeswehr
Einsatzfahrzeuge der Bundeswehr. © Philipp von Ditfurth / dpa / picture alliance
Mit dem russischen Einmarsch in die Ukraine vollzieht sich in Europa eine sicherheitspolitische Trendwende. Für die reicht es aber nicht aus, 100 Mrd. Euro Kredit aufzunehmen und die Bundeswehr technisch besser auszurüsten.
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