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SPD
  • FUCHS-Briefe
  • Die grüne Parteibasis macht Druck auf Baerbock, Habeck & Co.

Der unsichtbare Verhandlungsteilnehmer

Ein Demo-Teilnehmer bei Fridays for Future hält ein Schild. Aufschrift: "Climate Action now"
Ein Demo-Teilnehmer bei Fridays for Future hält ein Schild. Aufschrift: "Climate Action now". Copyright: Pixabay
Die Koalitionsverhandlungen für die erste Ampel-Regierung auf Bundesebene laufen auf Hochtouren. Vor allem auf den grünen Verhandlungsführern ist der Druck hoch. Sie haben sich selbst hohe Ziele gesteckt und haben eine Parteibasis im Rücken, die nicht klein beigibt. Das wird unerwartete und unbeabsichtigte Auswirkungen haben.
  • FUCHS-Briefe
  • Wie die Koalitionäre in spe rote Linien überspringen

Hintertüren und Notausgänge für die Ampel

FDP und Grüne hatten vorsondiert und den Weg für eine Ampel grundsätzlich freigemacht. Die Sondierungen mit den siegreichen Sozialdemokraten verliefen weitgehend harmonisch. Doch jetzt kommt die Feuertaufe. Die Koalitionsverhandlungen beginnen. Es wird zahlreiche Kompromisse geben müssen, damit die Ampel im Bund regieren kann. Aber auch Hintertüren und Notausgänge.
  • FUCHS-Briefe
  • Vom Abnick-Verein wieder zum Gesetzgeber

Das Parlament kommt zurück ins Spiel

Stühle im Bundestag
Blick in den Plenarsaal des Deutschen Bundestages. Copyright: Pixabay
Der Deutsche Bundestag war als Gesetzgeber zuletzt nur noch ein Schatten seiner selbst. Mit der neuen Legislaturperiode – nomen est omen – tritt er wieder hinaus ans Licht.
  • FUCHS-Briefe
  • Jusos und Grüne Jugend können Ampel vor sich hertreiben

Junge Abgeordnete in strategischer Schlüsselposition

Klimaprotest von Extinction Rebellion und Fridays for Future
Klimaprotest von Extinction Rebellion und Fridays for Future. Copyright: Pexels
Die Spitzen von Grünen und FDP wollen zusammen mit der SPD eine Ampel-Koalition sondieren. Besondere Aufmerksamkeit wird in diesen Sondierungen und wohl späteren Koalitionsverhandlungen der Parteijugend zukommen. Denn die sind im neuen Bundestag unübergehbar stark vertreten.
  • FUCHS-Briefe
  • Welche Partei hängt von welcher Altersgruppe ab?

"Volkspartei" AfD, Rentnerparteien Union und SPD, Jugendpartei Die Linke

Deutsche Parteien
Kugelschreiber mit den Logos verschiedener Parteien. Copyright: Picture Alliance
In der Demografie gibt es den Ausdruck dependency ratio: Sie sagt an, wieviele Rentner auf einen Menschen im erwerbsfähigen Alter kommen. Im Parteiengeschehen gibt es ebenfalls eine "Abhängigkeits-Quote" der Parteien von der Altersstruktur ihrer Wähler. Und da zeigt sich Erschreckendes …
  • FUCHS-Briefe
  • Der Wähler hat einen guten Job gemacht

Klare Verhältnisse

Die SPD hatte sich auf eine Regenerationsphase in der Opposition eingerichtet. Nun kommt es anders: Die CDU muss sich erneuern. Nicht nur runderneuern. Das wird eine interessante Legislaturperiode, kommentiert FUCHSBRIEFE-Chefredakteur Ralf Vielhaber.
  • FUCHS-Briefe
  • Kühnert bekommt eine Veto-Macht im Parlament

Die Juso-Fraktion zieht ein

Kevin Kühnert hält eine Rede auf einer Kundgebung
Kühnert bekommt eine Veto-Macht im Parlament. Copyright: wikimedia
Nach der Bundestagswahl werden sechs Fraktionen (SPD, CDU/CSU, Grüne, FDP, AfD und Linke) dem Parlament angehören. Doch wer genau hinschaut, erkennt auch, dass die Jungsozialisten in Fraktionsstärke einziehen werden. Und die sind auf Krawall gebürstet – auch gegen den eigenen Kanzlerkandidaten.
  • FUCHS-Briefe
  • Standpunkt

Aufbruch unmöglich

Die Koalitionsverhandlungen nach der Bundestagswahl dürften extrem schwierig und langwierig werden. Es gibt für mich nur zwei Ausgänge: Entweder, eine Partei fällt inhaltlich um und wird zum Mehrheitsbeschaffer. Oder die Kompromisse werden so weitreichend und wachsweich, dass ein Vorankommen in Sachfragen und ein Erreichen von Zielen kaum noch möglich ist.
  • FUCHS-Briefe
  • Kanzlerwahl statt Parteien-Wahl

Droht eine Schlammschlacht auf den letzten Metern?

Aufgang zur Berliner U-Bahn Station Bundestag
Droht eine Schlammschlacht auf den letzten Metern? Copyright: Pixabay
In Meinungsumfragen (Durchschnitt) liegt die SPD mit 25,5% vor der CDU/CSU (21,4%) und den Grünen (16,2%). Auch in der gestrigen TV-Debatte „Triell“ mit seinen beiden Rivalen Armin Laschet (CDU/CSU) und Annalena Baerbock (Grüne) lag Scholz nach zwei getrennten Umfragen am Sonntagabend vorne. Die Union denkt nun über "letzte Mittel" nach, um das Ruder noch rumzureißen.
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  • Koalitions-Prognosen in der Hauptstadt

Wer mit wem und wie viele?

Drei Paprikas in den Farben grün, rot und gelb
Koalitions-Prognosen in der Hauptstadt. Copyright: Pexels
Wer mit wem und wie viele? Das ist derzeit die alles beherrschende Frage im politischen Berlin. Die Antwort: Fast alle Koalitionen sind möglich.
  • FUCHS-Briefe
  • Rot-Rot-Grün: Eine überschätzte Gefahr

Die Kirche im Dorf lassen

Statuen von Friedrich Engels und Karl Marx
Statuen von Karl Marx und Friedrich Engels. Copyright: Pixabay
Laut Umfragen wäre nach der Bundestagswahl eine Rot-Rot-Grüne Koalition möglich. Das konservativ-bürgerliche Lager fürchtet die bekanntlich wie der Teufel das Weihwasser. Doch die dabei aufgemalte Drohkulisse ist maßlos überzogen, meint Philipp Heinrich. Denn einerseits ist es unwahrscheinlich, dass es überhaupt dazu kommt. Und selbst wenn, ist es nicht der politische Super-GAU, den manche befürchten.
  • FUCHS-Briefe
  • Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin

Einmal das Gleiche und eine Überraschung

Blick auf den Glockenturm des Roten Rathauses in Berlin
Blick auf den Glockenturm des Roten Rathauses in Berlin. Copyright: Pexels
Am 26. September wird in Deutschland nicht nur ein neuer Bundestag gewählt. In Mecklenburg-Vorpommern und Berlin wählen die Menschen zudem noch ihre Landesparlamente. Während die Prognose in einem Bundesland recht klar ist, wird es in einem anderen richtig spannend.
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  • Wahlprogramme verlieren sich im Klein-Klein

Bloß nichts Konkretes

Blick in den Plenarsaal des deutschen Bundestages
Wahlprogramme verlieren sich im Klein-Klein. Copyright: Pixabay
Auf Deutschland rollt eine Problem-Lawine zu: Rente, Pflege, internationale Wettbewerbsfähigkeit, Fachkräftemangel und Klimawandel, um nur einige Felder zu nennen. Für die großen Zukunftsfragen in all diesen Gebieten brauchen wir Antworten. Doch die Antworten der Parteien bleiben in den allermeisten Fällen vage bis unzureichend.
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  • Kanzlerkandidat als Strohmann einer linken Regierung

Der Scholz im Schafspelz

Ralf Vielhaber, Geschäftsführer Verlag FUCHSBRIEFE
FUCHSBRIEFE Chefredakteur Ralf Vielhaber. Copyright: Verlag Fuchsbriefe
Er ist der bisher beliebteste unter den drei Kanzlerkandidaten. Er hat seine Partei, die SPD, aus dem Umfragekeller ins Erdgeschoss befördert und ist auf dem Weg in die erste Etage. Das nötigt Respekt ab, aber noch lange kein Vertrauen. Für FUCHSBRIEFE-Chefredakteur Ralf Vielhaber ist er der Strohmann einer linken Regierung, der "Scholz im Schafspelz".
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  • FUCHS-Wahldebatte 2021

Das Wunder von Scholz: Ein Plädoyer für die SPD

Ein roter Luftballon mit Aufdruck SPD
Das Wunder von Scholz: Ein Plädoyer für die SPD. Copyright: flickr.com
Die SPD ist in einer Umfrage erstmals seit 15 Jahren stärkste Kraft. Wer hätte das vor einem halben Jahr gedacht? Er wäre wohl für verrückt erklärt worden. Auf einmal wird es doch noch spannend, eine Regierung jenseits der Union ist möglich und auch wünschenswert. So sieht es jedenfalls das jüngste Mitglied der FUCHSBRIEFE-Redaktion, Philipp Heinrich.
  • FUCHS-Briefe
  • Bundestagswahl 2021

Die Liberalen als Königsmacher

Wahlumfragen
Farbenlehre der möglichen Regierungsbündnisse. © Grafik: Verlag FUCHSBRIEFE
Die Wahlumfragen signalisieren, dass die nächste Regierungskoalition aus mindestens drei Parteien bestehen wird. Mit CDU/CSU im Boot wären es sogar mindestens vier. Das ist die neue große Chance der Libealen. Sie finden sich plötzlich in ihrer altbekannten Rolle wieder.
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  • Mindestlohn wird Lohn-Preis-Spirale befeuern

Der Inflationsminister

Pressefoto Olaf Scholz
Olaf Scholz, Pressefoto, spd.de
Noch will kaum jemand von einer Lohn-Preis-Spirale sprechen. Aber es sieht so aus, als ob unser Finanzminister diese gerade mit Wucht anstößt. Er will rund 30% der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten bis zu 25% Lohnerhöhung zukommen lassen.
  • FUCHS-Briefe
  • Afghanistan läutet den Wahlkampf ein

Wer ist das kleinste Übel?

Im Schlafwagen an die Macht: Erst versuchten das die Grünen, dann die CDU mit Armin Laschet. Doch die Realität macht beiden gerade einen Strich durch die Rechnung. Gottseidank. Ein Kommentar von FUCHSBRIEFE-Chefredakteur Ralf Vielhaber
  • FUCHS-Briefe
  • Die Wette gilt

Buchmacher sehen Laschet vorn

Armin Laschet
Buchmacher sehen Laschet vorn. Copyright: wikimedia
Auch wenn die Qualität von Meinungsumfragen abnimmt, sind sie beliebter als je zuvor. Im Moment sehen sie einen "Lauf" für SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz. Dessen Beliebtheitswerte nehmen kontinuierlich zu, die von Unionskandidat Armin Laschet ab. Buchmacher von Wettbüros sehen das deutlich anders.
  • FUCHS-Briefe
  • Das Rennen ist bereits gelaufen

Wahl ohne Kampf

Bundestagswahl – war da was? Abkopierte Sätze in Büchern, von denen ohnehin niemand glaubt, dass die "Autoren" sie selbst verfasst oder durchdacht haben. Ein bisschen Genderkram und Corona, Corona, Corona – das sind die Themen in den Medien. Von wirklichem Wahlkampf keine Spur. Kein Wunder: Der Ausgang steht fest, glaubt FUCHSBRIEFE-Chefredakteur Ralf Vielhaber.
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