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Verteidigung
  • FUCHS-Briefe
  • Vage Positionen zu Verteidigung und Sicherheit

Regierungsparteien ohne Verteidigungs-Plan

Das Thema Verteidigung wird für die neue Regierung eine große Aufgabe. Angesichts der Lage in der Ukraine und den Diskussionen in der NATO werden die Ausgaben für Sicherheit und Verteidigung steigen. Die drei größten Parteien, insbesondere die Union, sind dafür jedoch nicht ausreichend vorbereitet.
  • FUCHS-Briefe
  • USA fordern Verdopplung der NATO-Ausgaben

Trumps NATO-Forderung ist Poker

Seit 2023 sollen alle Mitgliedsstaaten der NATO 2% ihres BIP in die Verteidigung investieren und der NATO zur Verfügung stellen. Das war nicht für alle Länder immer zu erreichen. Jetzt sollen die Ausgaben sogar noch kräftig steigen.
  • FUCHS-Briefe
  • Nippon will das sechste Auge der Five Eyes werden

Japan baut Geheimdienst-Zusammenarbeit aus

Japanische Flagge
Japanische Flagge © Black Spring / Fotolia
Japan strebt eine engere Geheimdienst-Zusammenarbeit mit wichtigen Ländern im Indo-Pazifik an. Dazu will das Land künftig deutlich enger mit dem Five Eyes Bündnis zusammenarbeiten. Unsere Asien-Korrespondentin liefert Hintergründe.
  • FUCHS-Briefe
  • Polen hat einen Plan für seine EU-Ratspräsidentschaft

Polen will EU-Verteidigung koordinieren

Polen wird die EU-Verteidigung zum zentralen Thema seiner Ratspräsidentschaft ab Januar machen. Tatsächlich ist der Bereich wenig schlüssig strukturiert. Viele Programme wurden in den letzten Jahren mehr oder weniger Spontan beschlossen. Größter Streitpunkt wird die Finanzierung neuer Programme.
  • FUCHS-Briefe
  • Konflikte um Verteidigung in der EU

EU hadert mit ihrer neuen Rolle in der Verteidigung

Die EU sucht noch nach ihrer neuen Rolle in der Verteidigung. Noch vor der eigentlichen Ernennung kritisiert der zukünftige Kommissar die Finanzierung. Das Parlament kommt nur langsam damit voran, seine Struktur an die neuen Aufgaben anzupassen.
  • FUCHS-Briefe
  • Neuer Premier in Nippon richtet die Sicherheitspolitik neu aus

Japan plant eine asiatische NATO

Japans neuer Premierminister, Shigeru Ishiba, will die Sicherheitspolitik des Landes neu ausrichten. Seine Ansätze könnten weitreichende Auswirkungen haben, die weit über Japan hinausreichen und auch seine Bündnispartner betreffen.
  • FUCHS-Briefe
  • Großbritannien geht auf Deutschland und Frankreich zu

Großbritannien sucht Nähe zu Europa

Britischer Premierminister Keir Starmer war in Berlin zu Besuch, bevor er weiter nach Paris reiste. Der Sozialdemokrat will wieder näher an Europa heranrücken und gemeinsame Ziele und Regularien festlegen.
  • FUCHS-Briefe
  • Bundeshaushalt mit hohen Konsum- und Subventionsausgaben

Verteidigungshaushalt ohne Wumms

Die Anteile für Verteidigung im Bundeshaushalt sind nach aktuellen Planungen der Bundesregierung kaum höher als 2023. Wie schon zuvor ist der Haushalt stark konsumlastig. Das Nachsehen haben wichtige Bereiche.
  • FUCHS-Briefe
  • NATO beschließt Stationierung von Raketen in Deutschland

Kalter Krieg 2.0

NATO
NATO © NATO - Photo Gallery
Mitten im Hochsommer ist in Europa ein neuer Kalter Krieg ausgebrochen. Die NATO hat die Stationierung von Raketen in Deutschland beschlossen, die eine Reichweite bis nach Russland haben. Moskau empfindet das als Eskalation und Bedrohung und will "adäquat militärisch" antworten. Den beiden Blöcken stehen nun Jahre eines teuren und gefährlichen Wettrüstens bevor. Deutschland wird durch die enge Einbindung zu einem "Front-Land".
  • FUCHS-Briefe
  • Pistorius will Verteidigungsausgaben aus Schuldenbremse herausrechnen

Pistorius fordert Schulden-Trickserei

Gegen den Crash stemmen, Symbolbild
Gegen den Crash stemmen, Symbolbild © erhui1979 / Getty Images / iStock
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) plant mit Blick auf den Haushalt 2025 einen neuen Buchungstrick. Er will die Ausgaben für Verteidigung zumindest "in Teilen" aus dem Haushalt herausrechnen. Mit dem Kunstgriff soll die Schuldenbremse eingehalten werden.
  • FUCHS-Briefe
  • Von der Leyen will EU-Verteidigungs-Kommissar

EU will Rüstungsbeschaffung koordinieren

Die Europäische Union wird mehr Einfluss auf die Sicherheitspolitik in Europa nehmen. Zunächst werden zwei Programme eine umfangreichere Rüstungsproduktion in Europa finanzieren. Nach der Europawahl wird es dann weit größere Änderungen in der EU-Sicherheitspolitik geben.
  • FUCHS-Briefe
  • Wenn Trump die USA aus der NATO führt

Atommacht Deutschland?

Ein Sprengkörper, darauf abgebildet die deutsche Flagge.
Ein Sprengkörper, darauf abgebildet die deutsche Flagge. © KI-generiertes Bild, erstellt mit Adobe Firefly
Nach dem Sieg Donalds Trumps in Iowa wird es Zeit das "Undenkbare" zu denken: Die USA könnten aus der NATO ausscheiden. Was würde dann aus der europäischen Verteidigungsfähigkeit? In sicherheitspolitischen Kreisen wird eine politisch unangenehme Frage aufgeworfen.
  • FUCHS-Briefe
  • EU und Mitglieder brauchen eine neue Sicherheitsstrategie

Europas Verteidigung hat einen hohen Preis

Panzer, im Hintergrund hohe Geldstapel und Flagge der EU.
Panzer, im Hintergrund hohe Geldstapel und Flagge der EU. © KI-generiertes Bild, erstellt mit Adobe Firefly
Die meisten Staaten Europas erreichen das NATO-Ziel, 2% des BIP für die Verteidigung auszugeben nicht. Angesichts einer Welt, in der sich die USA geopolitisch und militärisch aber zurückziehen, ist eine Debatte darum unvermeidlich. Die Wirkung höherer Verteidigungsetat dürfte in zahlreiche gesellschaftliche Bereiche ausstrahlen.
  • FUCHS-Briefe
  • Verteidigungsausgaben nicht hoch genug

Deutschland bald wieder am NATO-Pranger

NATO
© NATO - Photo Gallery
Die Kritik der Nato-Partner an Deutschland, weil es für seine Verteidigung zu wenig ausgibt, wird bald wieder zu hören sein. Denn die Mittel aus dem Sondervermögen werden nicht lange reichen. Die Unterdeckung im mittelfristigen Haushaltsplan ist zu groß, als dass sie lange ausgeglichen werden kann.
  • FUCHS-Briefe
  • Kaum noch linksliberale Regierungen in Europa

EU driftet ins Nationale ab

Ungarns Premierminister Viktor Orban und Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni
Ungarns Premierminister Viktor Orban und Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni. © European Union
Wenn Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) andere europäische Regierungschefs trifft, begegnet er dabei kaum noch sozialdemokratischen „Genossen“. Denn konservative und rechte Parteien sind in ganz Europa im Aufwind. Was bedeutet das für die Zukunft?
  • FUCHS-Briefe
  • Politik am Scheideweg

Das Ende der Schuldenillusion

Porträt Ralf Vielhaber, Sommer 2017
© FUCHSBRIEFE-Herausgeber Ralf Vielhaber
Das Defizitproblem der Staaten wird sich in den nächsten Jahren weltweit massiv verschärfen. Die (Sozial-)Ausgaben in den Industriestaaten werden mit der Alterung der Bevölkerung zwangsläufig kräftig steigen. Höhere Verteidigungsausgaben und grüne Investitionen kommen hinzu. Die rasch steigenden Zinsen wirken wie kräftige Ausgabenkürzungen im Haushalt. Die Regierungen haben die Konsequenzen noch nicht realisiert, meint FUCHSBRIEFE-Herausgeber Ralf Vielhaber.
  • FUCHS-Briefe
  • Gemeinschafts-Schulden für Rüstungsausgaben

NATO will eigene Bank gründen

NATO
NATO © NATO - Photo Gallery
Viele Länder des NATO-Verteidigungsbündnisses stellen weniger als die geplanten 2% ihres BIPs für Verteidigungsausgaben bereit. Darum beleben die USA und UK gerade eine Idee, die schon seit 2019 in der Schublade liegt: die Gründung einer NATO-Bank.
  • FUCHS-Briefe
  • Dänemark macht Referendum zur Sicherheitspolitik

Kopenhagen will gemeinsame europäische Verteidigungspolitik

Angehörige der dänischen Marine stehen in Reih und Glied
Angehörige der dänischen Marine stehen in Reih und Glied. (c) picture alliance / Ritzau Scanpix | Henning Bagger
Dänemarks EU-Mitgliedschaft war an die Bedingung geknüpft, in Verteidigungsfragen eine neutrale Haltung beizubehalten. Mit der veränderten sicherheitspolitischen Situation denkt Kopenhagen nun um. Der Vorgang steht symptomatisch für zwei aktuelle Trends.
  • FUCHS-Briefe
  • "L'État, c'est moi! – Der Staat, das bin ich!"

Ausblick: Frankreich nach den Präsidentschaftswahlen

Emmanuel Macron
Emmanuel Macron. © Pool / ABACA / picture alliance
Frankreichs nächster Präsident wird der bisherige sein: Emmanuel Macron. Dass seine Kontrahenten - insbesondere Marine Le Pen - ihn vom Thron stoßen, gilt als so gut wie ausgeschlossen. Die Frage ist nur, wie es nach der Wahl weitergehen wird.
  • FUCHS-Briefe
  • Die Zeit der Reden ist bald vorbei

Neue Konfliktlinien in der EU brechen auf

Ursula von der Leyen hält eine Rede
Ursula von der Leyen hält eine Rede. (c) picture alliance / ASSOCIATED PRESS | Michel Euler
Selten war die EU so geeint wie in den vergangenen Wochen. Der Ukraine-Krieg schweißt die Länder zusammen. Doch die Harmonie wird nicht von Dauer sein. Neben alten ungelösten Problemen treten nun noch neue hinzu.
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