Zentralkomitee der chinesischen KP legt Datum für Parteitag fest
Chinas Präsident Xi Jinping während des 19. Volkskongresses 2017. © Andy Wong / AP Photo / picture alliance
Das Zentralkomitee der chinesischen Kommunistischen Partei hat sich auf ein Datum für ihren 20. Parteitag geeinigt. Der Parteitag dürfte den finalen Bruch mit einer seit 50 Jahre bestehenden Doktrin markieren. Auch die Weiterentwicklung des chinesischen Sozialismus steht im Vordergrund.
Chinas Kommunistische Partei wird am 16. Oktober 2022 ihren 20. Parteitag abhalten. Das gab das Zentralkomitee unter Leitung von Xi Jinping jüngst bekannt. Wichtigster Tagesordnungspunkt des Parteitages wird die Neuwahl des Zentralkomitees sein. Dabei gilt es als beschlossene Sache, dass Xi Jinping in seine dritte Amtszeit starten wird. Er selbst hatte die Amtszeitbegrenzung abgeschafft und damit diese Option geschaffen. Damit wird die KP China nun final eine seit dem Tod Mao Zedongs vor 50 Jahren geltende Doktrin brechen, die einen Personenkult um die Pekinger Führung verhindern wollte.
Zu erwarten ist auch eine Klarstellung Pekings, wie die kommunistische Führung angesichts mäßiger Konjunkturdaten gegensteuern und sich mit Blick auf den schwelenden Konflikt mit den USA (Taiwan) positionieren wird. Spekuliert wird auf eine Lockerung der strengen Corona-Maßnahmen. Auch weitere Stimuli für die Wirtschaft (z.B. Wasserstoff) sind denkbar. Laut chinesischen Nachrichtenagenturen soll die Kommunistische Partei außerdem den Weg weisen, wie in den kommenden fünf Jahren die Entwicklung des "Sozialismus chinesischer Prägung" vorangetrieben werden soll.
Fazit: Der bevorstehende Parteitag der KP China wird wichtige Signale zur politischen und wirtschaftlichen Linie des Landes senden.
