USA lockern Energie-Sanktionen gegen Russland
Die USA haben Sanktionen gegen den russischen Energiesektor gelockert. Zugleich gibt es eine Beschlussvorlage, mit der Uran-Sanktionen eingeführt werden sollen.
In den USA gibt es zwei interessante Sanktions-Beschlüsse gegenüber Russland. Erstens hat sich der US-Senat einen Entwurf für ein Einfuhrverbot für russisches angereichertes Uran ausgesprochen (FB vom 12.12.23). Bloomberg meldet, dass ein entsprechendes Dokument an US-Präsident Joe Biden übergeben wurde. Die Beschränkungen sollen dem Vernehmen nach bis 2040 gelten. Zweitens haben die USA alle Sanktionen gegen Geschäfte mit russischen Banken im Energiesektor bis zum 1. November 2024 aufgehoben. Das geht aus einer allgemeinen Genehmigung des US-Finanzministeriums hervor. Damit werden energiebezogene Finanztransaktionen unter Beteiligung der wichtigsten russischen Banken wieder möglich. Das bezieht sich auf Kauf, Transport und Verarbeitung von Rohöl und Ölprodukten und auf Gas. Zudem gilt die Verordnung für Energieträger wie Kohle und Holz.
Fazit: Die USA haben zumindest bis zum Jahresende etliche Sanktionen im Energiesektor gegen Russland aufgehoben. Die Uran-Sanktionen werden keine große Auswirkung haben.
