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Präsidentschaftswahlen in Taiwan

China versucht neue Taiwan-Strategie

© CPA Media Co. Ltd / David Henley / picture alliance
Im Konflikt mit Taiwan setzt China derzeit auf eine neue Strategie. Statt die Konfrontation zu forcieren, unternimmt Peking derzeit eine Reihe von kooperativen Vorstößen. Dieser neue Weg der Annäherung ist vor allem ein Versuch, die in der chinesischen Republik Taiwan anstehenden Präsidentschaftswahlen zu beeinflussen. Auslöser dafür sind die USA.

China versucht einen neuen Weg der Annäherung an Taiwan. "Bemerkenswert daran ist, dass es sich um einen friedlichen Weg handelt", so unser Korrespondent mit Fokus auf China. Der berichtet uns, dass die Taiwan direkt gegenüberliegende chinesische Festlandsprovinz Fujian einen Sonderstatus erhält. Der soll Taiwan-Bürgern und Firmen besonders entgegenkommen. 

Fujian soll zum Einreisezentrum für Taiwan-Bürger nach China werden. Dort können sie auch langfristige Aufenthaltsgenehmigungen einfach erhalten. China versucht auf diesem Wege, das Klima für die in vier Monaten anstehenden Präsidentschaftswahlen in Taiwan positiv für sich zu beeinflussen. Das soll Unabhängigkeits-Hardlinern auf der Insel politisch Wind aus den Segeln nehmen. 

China hofft auf Präsidentschaftswahlen in Taiwan

Hintergrund dieser Annäherung ist, dass der amerikanische militärische Druck auf Ostasien Eindruck auf die chinesische Führung machen. Die zusätzliche unterstützende Haltung Australiens, Japans und Südkoreas gehen ebenfalls nicht spurlos an Peking vorbei. Hinzu kommt, dass die umfangreichen amerikanisch-europäischen finanziellen Hilfen zugunsten der Ukraine der Führung in China erhebliche Denkanstöße gibt. 

China reduziert darum das Säbelrasseln derzeit und spekuliert auf die Präsidentschaftswahlen in Taiwan. Stimmengewinne chinafreundlicher Parteien würden dem Reich der Mitte Rückenwind geben. Allerdings könnte sich die Position Pekings nach der Wahl am 13. Januar 2024 schnell wieder ändern. Ein schneller militärischer Eingriff ist dennoch unwahrscheinlich, so unser Korrespondent. Dem Vernehmen nach wird China nicht militärisch aktiv, solange der Ukraine-Krieg tobt und die Militärführung des Landes den Krieg nicht umfassend ausgewertet habe.

Fazit: Im Konflikt zwischen China und Taiwan stellen wir uns vorübergehend auf relative Ruhe ein. Daran werden auch Waffenlieferungen der USA nichts ändern. Nach der Präsidentenwahl im Januar 2024 kann sich die Lage dynamisch ändern.
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