Problem Hochverschuldung

Deutschlands hochverschuldete Kommunen kommen aus dem Schlamassel nicht heraus. Selbst in den Jahren der Hochkonjunktur schafften sie es nicht, ihre Schulden abzubauen. Die Verbindlichkeiten sanken im letzten Jahr nur um 0,2%. Eine Studie zu städtischen Finanzen des Wirtschaftsprüfers EY (Ernst & Young) weist 26% der Städte eine sehr hohe Verschuldung nach. Der Anteil der Städte, die ein Haushaltssicherungskonzept, oder Sanierungspläne aufstellen mussten, ist in den letzten Jahren mit etwa 40% konstant hoch.

Kommunaler Schuldenabbau durch geringer verschuldete Kommunen – Abbau bei Hochverschuldeten nur durch Länderhilfen

Insgesamt gelang den Städten mit mehr als 20.000 Einwohnern 2017 ein Schuldenabbau um 3,5% auf kumuliert 138 Mrd. Euro. Geringer verschuldete Städte konnten ihre Verschuldung senken und sorgten für eine rückläufige Gesamtverschuldung aller Kommunen. In den kommenden drei Jahren rechnen aber 49% der Städte mit einem Schuldenanstieg, nur 38% mit einem weiteren Rückgang. Denn die Kämmerer erwarten steigende Investitionen, an erster Stelle in Gebäude für Bildungseinrichtungen sowie in andere Bauten und in Informationstechnologie.

Alle hochverschuldeten Städte, denen ein Schuldenabbau gelang, wurden von „ihrem" Land gefördert. So konnte die Stadt Hof ihre Schulden von 2012 bis 2017 um 22% auf aktuell 99 Mio. Euro verringern.

Investitionen sorgten in Hof für Strukturwandel

Voraussetzungen waren Investitionen und sparsames Haushalten. Straßen, Brücken und Gebäude wurden saniert und neu gebaut. 1994 wurde die Hochschule Hof gegründet. Ein großer Teil der Investitionen, bis zu 90% bei manchen Bauvorhaben, wurde vom Land Bayern getragen. So gelang ein Strukturwandel hin zu Unternehmen der Autobranche, Umwelttechnik und Logistik. Der Wegzug der Einwohner, der 1960 eingesetzt hatte, konnte gestoppt werden. Seit 2014 wächst die Stadt Hof wieder.